Premier Tsipras sondiert beim türkischen Nachbarn Tagesthema

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Premier Tsipras sondiert beim türkischen Nachbarn

Am Dienstag hat in der türkischen Stadt Izmir (griechisch: Smyrni) das vierte Griechisch-Türkische Forum stattgefunden. Ziel dieser Institution ist es, die Beziehungen zwischen Athen und Ankara zu verbessern. Premier Alexis Tsipras reiste unmittelbar nach dem EU-Flüchtlingsgipfel in Brüssel nach Izmir, begleitet von einer großen Ministerdelegation sowie von 36 griechischen Unternehmern. Höhepunkt des Besuches war ein Treffen von Tsipras mit seinem türkischen Amtskollegen Ahmet Davutoglu.


Dominiert wurden die Gespräche von der Flüchtlingskrise. Einig waren sich beide Regierungschefs, dass weder Griechenland noch die Türkei für den gegenwärtigen Flüchtlingsstrom verantwortlich sind, dennoch müssten sie die größten Lasten schultern. Davutoglu erinnerte daran, dass bereits 2,7 Millionen Flüchtlinge in seinem Land beherbergt werden. Er signalisierte dennoch die Bereitschaft, dass Imigranten, die über türkisches Territorium nach Griechenland eingereist sind, zurück in die Türkei geschickt werden. Davutoglu und Tsipras wollen darüber hinaus gemeinsam erreichen, dass Flüchtlinge, die ein Asyl-Recht haben, von EU-Staaten aufgenommen werden müssen.
Zur Sprache kamen selbstverständlich auch die türkisch-griechischen Beziehungen. Davutoglou verlieh seiner Hoffnung Ausdruck, dass die gutnachbarschaftlichen Beziehungen in der Ägäis bald schon denjenigen der skandinavischen Länder gleichen könnten.
Tsipras versäumte nicht, den „Casus Belli“-Beschluss der Türkei zu tangieren. In den 1990er Jahren hatte Ankara beschlossen, Athen mit einem Krieg zu drohen, falls es seine Hoheitsgewässer in der Ägäis auf 12 Seemeilen ausdehnt, was Griechenland nach internationalem Seerecht zusteht. Diese Drohung, so Tsipras, sei ein Anachronismus. Die beiden Politiker waren sich darin einig, dass dieser Zustand beendet werden müsse. Davutoglou erklärte, dass die Türkei nicht vorhabe, den Status Quo in der Ägäis zu verändern. Was die Überflüge türkischer Kampfflugzeuge über griechisches Territorium betrifft, so wurde dies von Davutoglou dementiert. Er erklärte, dass die türkischen Streitkräfte in diesen Fällen der Ansicht seien, türkischen Luftraum zu benutzen. Dennoch deutete der türkische Premier an, dass die von Athen beanstandeten Überflüge künftig nachlassen würden.
Die beiden Spitzenpolitiker stellten überdies fest, dass es beschämend sei, dass die beiden Länder über hochwertige Rüstungsgüter verfügen, und dass man trotz dieser Tatsache den Menschenschmugglern, die Flüchtlinge und Immigranten von der türkischen Küste aus illegal nach Griechenland bringen, nicht das Handwerk legen könne.
Zwischen beiden Ländern wurde schließlich die Einrichtung eines Direktfluges zwischen Athen und Ankara unterzeichnet sowie eine Kooperation zwischen dem nordgriechischen Hafen Thessaloniki und jenem von Izmir vereinbart. Das beinhaltet unter anderem die Option, demnächst eine Fährverbindung zwischen beiden Städten einzurichten. Zudem soll die westgriechische Hafenstadt Igoumenitsa mit Istanbul per Schnellzug verbunden werden. Auf einen grünen Zweig kam man auch im Medienbereich: Die griechische Nachrichtenagentur APE-MPE wird künftig mit der türkischen Anadolu kooperieren. Last but not least wurde Tsipras während seines Besuches zum Ehrendoktor der Wirtschaftsuniversität Izmir gekürt.

Elisa Hübel
Unser Foto (© Eurokinissi) zeigt Premier Alexis Tsipras beim Empfang der Ehrendoktorwürde in Izmir.

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