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In Griechenland tut man sich schwer mit einer Regierungsbildung Tagesthema

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In Griechenland tut man sich schwer mit einer Regierungsbildung
Die Parteien in Griechenland tun sich noch immer schwer, eine Regierung zu bilden. Nachdem Sondierungsgespräche am Donnerstag für einen gewissen Optimismus sorgten, gab es Freitag erneut einen Rückschlag. Die Möglichkeit einer Regierungsbildung steht in Griechenland weiterhin auf Treibsand. Am Donnerstagabend hatte es noch den Anschein, als ob eine Regierung zwischen Nea Dimokratia (ND), PASOK und der Demokratischen Linken (DIMAR) zustande kommen könnte. Der Vorsitzende der sozialistischen PASOK Evangelos Venizelos hatte bereits frohlockt, dass die politischen Meinungen von DIMAR und PASOK übereinstimmten.
nungen von DIMAR und PASOK übereinstimmten.
Dabei hatte der DIMAR-Vorsitzende Fotis Kouvelis (Foto: r.) ziemlich klare Vorstellungen auf den Tisch gelegt: in einer Mehrparteienregierung dürften die Vorsitzenden der jeweiligen Parteien nicht vertreten sein. Außerdem brachte er zum Ausdruck, dass es erst in zwei Jahren, anlässlich der Europawahlen 2014, zu Neuwahlen für die Volksvertretung kommen dürfe. Ziel der Regierung müsse bis dahin sein, den Verbleib Griechenlands in der Eurozone zu gewährleisten. Gleichzeitig müsse man sich schrittweise von dem mit der Troika aus Europäischer Kommission, Europäischer Zentralbank und Internationalem Währungsfonds unterzeichneten Memorandum lösen.

Kouvelis will Tsipras an Bord
Während die Herzen der Befürworter einer Koalitionsregierung am Donnerstag noch recht fröhlich schlugen, war am Freitag erst einmal Schluss mit dem Optimismus. Kouvelis dementierte, dass er sich in einer Regierung, die lediglich aus drei Parteien bestehe, beteiligen werde. Vielmehr hielt er an seiner früheren Forderung fest, dass er in einer Koalitionsregierung auch die Linksallianz Syriza mit an Bord haben wolle. Heute Abend um 19.00 Uhr will sich der Vorsitzende der PASOK Evangelos Venizelos (Foto: l.) mit Alexis Tsipras, dem Fraktionsvorsitzenden von Syriza, treffen. Dessen Bündnis erhielt während der Parlamentswahlen am Sonntag unerwartet 16,78 % der Wählerstimmen und wurde damit zweitstärkste Kraft im Parlament. In seiner Wahlkampagne hatte Tsipras für die Bildung einer Linksregierung plädiert. Damals hatte er erklärt, das mit der Troika vereinbarte Memorandum aufzukündigen. Gleichzeitig wolle man aber festes Mitglied Europas sowie in der Eurozone bleiben. Gegenüber dem Fernsehsender CNBC hatte Tsipras dieser Tage festgestellt, dass ein Austritt Griechenlands aus der Eurozone „katastrophal" wäre, doch mit noch mehr Sparsamkeit werde Griechenland zu einem Drittweltstaat abgleiten. Gespannt wartet man auf den Ausgang des Treffens zwischen Venizelos und dem Syriza-Chef am Freitagabend.

Hoffen auf den Staatspräsidenten
Für die Gründung der von Venizelos angepeilten Mehrparteienregierung mit ND, PASOK und DIMAR sprich sich auch der ND-Vorsitzende Antonis Samaras aus.  Dessen Partei wurde am vorigen Sonntag mit 18,85 % stärkste Kraft. Während einer Fraktionssitzung hob der Konservative hervor, dass es Hoffnung gebe. Seiner Überzeugung zufolge könne man das Memorandum mit einer Regierung der „Nationalen Rettung" neu verhandeln.
Beobachter gingen am Freitag eher davon aus, dass die Sondierungsgespräche unter Venizelos, der dafür offiziell noch bis Sonntag Zeit hat, zumindest in der jetzigen Phase nicht zu einer Regierungsbildung führen dürften. Ein letzter Hoffnungsschimmer, dass es in letzter Minute doch noch klappen könnte, wäre dann in der kommenden Woche nur noch das Treffen des Staatspräsidenten Karolos Papoulias mit den Parteiführern. Sollte es auch dann zu keiner Einigung kommen, müssten Neuwahlen eingeleitet werden. (Griechenland Zeitung / eh, Foto: Eurokinissi)

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