Türkische Provokationen in der Ägäis beschäftigen auch die EU Tagesthema

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Unser Foto (© Eurokinissi) zeigt Ministerpräsident Alexis Tsipras unmittelbar nach dem Treffen des KYSEA am Sonntag. Unser Foto (© Eurokinissi) zeigt Ministerpräsident Alexis Tsipras unmittelbar nach dem Treffen des KYSEA am Sonntag.

„Die türkische Provokation und die Verletzung des internationalen Rechtes ist kein Zeichen der Stärke, sondern der Schwäche.“ Das hat Griechenlands Ministerpräsident Alexis Tsipras am Sonntag nach einem Treffen des Regierungsrates für Außen- und Verteidigungspolitik (KYSEA) betont. Er fügte hinzu, dass sich die Griechinnen und Griechen „in Sicherheit fühlen können“.

Im Mittelpunkt der Beratungen standen mutmaßliche Bohrungen Ankaras in der Ausschließlichen Wirtschaftszone Zyperns (AOZ). Die Türkei verfügt derzeit über zwei Bohr- bzw. Forschungsschiffe; eins davon befindet sich bereits in der Region, das zweite wurde offenbar ebenfalls dorthin beordert, berichteten griechische Medien. Ob tatsächlich Probebohrungen durchgeführt worden sind, ist unklar, die türkische Seite spricht von „geologischen Sondierungen“.
In der griechischen Innenpolitik ist dieses Thema seit einigen Tagen äußerst präsent. Oppositionschef Kyriakos Mitsotakis von der konservativen Nea Dimokratia (ND) stellte fest, dass Ankara seit Monaten das internationale Recht vollkommen ignoriere. Sollte sich daran nichts ändern, so sei es dringend angeraten, dass Athen und Nikosia bei der EU Sanktionen gegenüber der Türkei durchsetzen müsse. Es ist zu erwarten, das Tsipras das Thema am Donnerstag und Freitag (20.6. und 21.6.) im Rahmen des EU-Gipfeltreffens zur Sprache bringen wird.
Unterdessen dementierte das Verteidigungsministerium in Athen, dass angeblich griechische Streitkräfte in Richtung einiger Ägäis-Inseln in Marsch gesetzt worden seien. Bestätigt wurde hingegen, dass sich am Freitag Schiffe der Kriegsmarine am Manöver „Kataigis 2019“ in der Ägäis beteiligten. Diese Übung sei bereits seit längerer Zeit in Vorbereitung gewesen, hieß es.
Griechenland und die Türkei sind zwar Verbündete im Nordatlantikpakt. Dennoch ist es in der Ägäis in den vergangenen Jahrzehnten mehrfach zu äußerst heiklen Situationen zwischen beiden Ländern gekommen, die in manchen Fällen nur knapp an der Schwelle einer kriegerischen Auseinandersetzung standen.
Beobachter weisen darauf hin, dass Ankara in der Vergangenheit Regierungswechsel in Athen genutzt hatte, um Spannungen in der Ägäis zu forcieren. So waren unmittelbar nach Parlamentswahlen im Januar 1996, die Kostas Simitis mit seiner PASOK gewonnen hatte, nach einer von türkischer Seite geschürten Provokation bei den Felseninseln Imia Flottenverbände beider Staaten in die Region beordert worden. Im Zuge der Operationen stürzte u. a. ein griechischer Militärhubschrauber ab, die Besatzung kam dabei ums Leben. Buchstäblich in letzter Minute konnte eine militärische Eskalation durch das persönliche Engagement des damaligen US-Präsidenten Bill Clinton verhindert werden. (Griechenland Zeitung / eh)

 

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