Bereits seit Dienstagmittag sind sämtliche Minister der jetzigen PASOK-Regierung auf ihren Rücktritt vorbereitet. Sobald sich die Panhellenische Sozialistische Bewegung (PASOK) und die größte Oppositionspartei Nea Dimokratia (ND) geeinigt haben, wird der bisherige Ministerpräsident Jorgos Papandreou beim Staatspräsidenten Karolos Paoulias seinen Rücktritt einreichen. Gleich im Anschluss soll das neue Regierungsoberhaupt vereidigt werden. Anschließend soll ein Treffen der Vorsitzenden der im Parlament vertretenen Parteien unter Leitung des Staatspräsidenten stattfinden, um sie über die Lage offiziell zu informieren.
Mindestens sieben Kandidaten
Die
Kandidatenliste für den zu kürenden 100-Tage-Regierungschef, der
die Geschicke des Landes bis zu vorverlegten Parlamentswahlen
leiten soll, wurde in den letzten Stunden immer länger. Bis in die
tiefen Nachtstunden von Dienstag auf Mittwoch schien der Name des
ehemaligen Vizepräsidenten der Europäischen Zentralbank Loukas
Papademos mehr oder weniger fest zu stehen. Doch am Mittwochmorgen
gerieten mehrere andere Kandidaten ins Blickfeld. Darunter der
jetzige Parlamentspräsident Fillipos Petsalnikos, der ehemalige
Parlamentspräsident Apostolos Kaklamanis, der Präsident des
Europäischen Gerichtshofes Vassilios Skouris und der
stellvertretende Regierungschef und Finanzminister Evangelos
Venizelos. Im Gespräch waren zudem noch immer der Europäische
Bürgerbeauftragte Nikiforos Diamantouros und der griechische
Vertreter beim Internationalen Währungsfonds (IWF) Panagiotis
Roumeliotis.
Premier soll der PASOK nahe stehen
Einer der
Gründe, warum die Verhandlungen zwischen den beiden großen Parteien
über die Übergangsregierung ins Stocken gerieten, ist die Weigerung
des Oppositionsführers Antonis Samaras (ND), sich schriftlich zum
vereinbarten Spar- und Reformprogramm festzulegen. Einen solchen
Schritt hatten die Euroländer sowohl von den Vorsitzenden der PASOK
und der ND als auch vom künftigen Ministerpräsidenten, vom
künftigen Finanzminister und vom Gouverneur der griechischen
Zentralbank Prokopis Provopoulos gefordert. Samaras hatte dies mit
dem Hinweis abgelehnt, dass sein gegebenes Wort ausreichen müsse.
Er verwies darauf, dass es auch „einen Nationalstolz" gebe.
Den jüngsten Gerüchten zufolge soll der Name des neuen
Ministerpräsidenten bereits feststehen. Den gleichen Informationen
zufolge handelt es sich um eine Person, die der PASOK nahesteht,
aber nicht aus dem Bereich der Politik kommt. (Griechenland Zeitung
/ eh, Foto: Eurokinissi)
