Ministerpräsident Alexis Tsipras hielt sich am Montag im Rahmen des ersten UN-Nothilfegipfels in Istanbul auf. Hier hat er sich mit hochrangigen Regierungsoberhäuptern, wie etwa mit der deutschen Bundeskanzlerin Angela Merkel und dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan, getroffen.

In einer Rede in Istanbul betonte Tsipras am Montag, dass Griechenland in den vergangenen sechs Jahren mit zwei Krisen konfrontiert sei: mit der Finanz- und Wirtschaftskrise, die mit hoher Arbeitslosigkeit und Armut im eigenen Land verbunden ist, sowie mit der anhaltenden Flüchtlingswelle.

„Humanitäre Herausforderung“
Dies, so sagte er, sei eine „humanitäre Herausforderung“. Er erinnerte daran, dass sich 55.000 Flüchtlinge und Immigranten in Griechenland aufhalten, nachdem „andere europäische Staaten einseitig beschlossen haben, ihre Grenze zu schließen“. Gemeint waren damit u. a. die ehemalige jugoslawische Republik Mazedonien (UNO-Kurzbezeichnung FYROM), Serbien, Kroatien, Slowenien und Österreich, die keine Flüchtlinge und Immigranten ohne gültige Reisepapiere oder Visa passieren lassen. Tsipras appellierte daran, dass die einzelnen Staaten „Solidarität zeigen müssen“. Schuld an der Situation seien der Krieg in Syrien und im Irak sowie die politische Situation in Afghanistan. Der Premier räumte gleichzeitig ein, dass eine große Last auf die Nachbarländer Syriens gefallen sei: auf den Libanon, Jordanien und auch auf die Türkei.

Ministerpräsident Alexis Tsipras befindet sich am heutigen Montag (23.5.) im Rahmen des ersten UN-Nothilfegipfels zu einem offiziellen Besuch in Istanbul. Besprochen werden sollen u. a.  der „Flüchtlingspakt“ zwischen der EU und der Türkei. Dieser sieht vor, dass Immigranten, die keinen Anspruch auf Asyl haben, zurück in die Türkei geschickt werden. Im Gegenzug sollen anerkannte Flüchtlinge in EU-Staaten aufgenommen werden.
Bei separaten bilateralen Treffen mit anderen Regierungsoberhäuptern will Tsipras auch das in Athen in der vorigen Nacht durch das Parlament gebrachte Omnibusgesetz erörtern. Gelegenheit dazu hatte er bereits heute Vormittag während eines Treffens mit der deutschen Bundeskanzlerin Angela Merkel. Außerdem steht eine Begegnung mit dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan auf dem Programm. Auf der Agenda des griechischen Premiers steht zudem eine Begegnung mit dem Ökumenischen Patriarchen von Konstantinopel Bartholomeos.