Griechenland / Athen. Griechenlands Wirtschaft wird 2009 zum ersten
Mal seit 1993 ein negatives Wachstum aufweisen. Das wird in dem am
Montag vorgelegten Frühlingsbericht der Europäischen Kommission
prophezeit. Korrigierte Schätzungen gehen jetzt davon aus, dass die
Wachstumsrate Minus 0,9 % betragen und das Defizit auf 5,1 %
steigen wird. Die Staatsverschuldung soll sich damit auf 103,4 %
des Bruttoinlandsproduktes (BIP) erhöhen.
en. Für 2010 sind die
Aussichten noch schlechter: Für das kommende Jahr rechnen die
Brüsseler Experten mit 5,7 % Defizit und 108 % Verschuldung.
Allerdings soll die Wirtschaft ein geringes Wachstum von 0,1 %
aufweisen. Die Arbeitslosigkeit soll unterdessen von 7,7 % (2008)
auf 9,1 % (2009) und 9,7 % (2010) steigen. Währungskommissar
Joaquin Almunia forderte die Regierung in Athen erneut dazu auf,
das Defizit im Jahr 2010 unter die Drei-Prozent-Marke zu
drücken.
Wirtschaftsminister Jannis Papathanasiou zweifelte in einer ersten Stellungnahme den Kommissionsbericht an. Die Schätzungen würden die jüngsten Fördermaßnahmen für den Immobiliensektor sowie den Automarkt nicht erfassen. Die negative Wachstumserwartung (-0,9 %) Brüssels sei im Vergleich zu seiner Schätzung von + 1,1 % auf die falscher Beurteilung des Haushaltsdefizits zurückzuführen, so Papathanassiou. Der Minister sagte jedoch zu, alles zu unternehmen, um das Defizit zu schmälern. In diesem Zusammenhang kündigte er neue Steuer- und Abgabenerhöhungen für den kommenden Juni an.
Oppositionsführer Jorgos Papandreou (PASOK) rief die Regierung anlässlich des Kommissionsberichts dazu auf, über den Verbleib der um 80 Milliarden erhöhten Steuerlast für die Bürger Rechenschaft abzulegen. Die Kommunistische Partei kritisierte die europäische Politik in ihrer Gesamtheit als „bürgerfeindlich und profitorientiert.“ Die KP befürchtet eine „weitere Unterdrückung der arbeitenden Bevölkerung.“ Panagiotis Lafazanis, Sprecher der linken Sammlungsbewegung SYRIZA sprach von einem „komplette Versagen der Regierungen von Nea Dimokratia und PASOK, gepaart mit einem auf den Stabilitätspakt konzentrierten Kolonialmachtsgehabe der EU“, das Griechenland zerstören werde, so Lafazanis (Griechenland Zeitung / wa)
Wirtschaftsminister Jannis Papathanasiou zweifelte in einer ersten Stellungnahme den Kommissionsbericht an. Die Schätzungen würden die jüngsten Fördermaßnahmen für den Immobiliensektor sowie den Automarkt nicht erfassen. Die negative Wachstumserwartung (-0,9 %) Brüssels sei im Vergleich zu seiner Schätzung von + 1,1 % auf die falscher Beurteilung des Haushaltsdefizits zurückzuführen, so Papathanassiou. Der Minister sagte jedoch zu, alles zu unternehmen, um das Defizit zu schmälern. In diesem Zusammenhang kündigte er neue Steuer- und Abgabenerhöhungen für den kommenden Juni an.
Oppositionsführer Jorgos Papandreou (PASOK) rief die Regierung anlässlich des Kommissionsberichts dazu auf, über den Verbleib der um 80 Milliarden erhöhten Steuerlast für die Bürger Rechenschaft abzulegen. Die Kommunistische Partei kritisierte die europäische Politik in ihrer Gesamtheit als „bürgerfeindlich und profitorientiert.“ Die KP befürchtet eine „weitere Unterdrückung der arbeitenden Bevölkerung.“ Panagiotis Lafazanis, Sprecher der linken Sammlungsbewegung SYRIZA sprach von einem „komplette Versagen der Regierungen von Nea Dimokratia und PASOK, gepaart mit einem auf den Stabilitätspakt konzentrierten Kolonialmachtsgehabe der EU“, das Griechenland zerstören werde, so Lafazanis (Griechenland Zeitung / wa)
