„Auf einem guten Weg"
Griechenlands
Finanzminister Jannis Stournaras (Foto: l.) betonte mehrfach, dass
sich die Verhandlungen für das milliardenschwere Maßnahmenpaket,
das für die Jahre 2013 und 2014 vorgesehen ist, auf einem guten Weg
befänden. Am Dienstag hatte er eine Begegnung mit dem Chef der
Task-Force, Horst Reichenbach (Foto: r.). Gegenüber der Presse hob
Stournaras hervor: „Die Verhandlungen mit der Troika sind schwierig
– genauso wie die Maßnahmen schwierig sind." Optimistisch fügte er
aber hinzu: „Es gibt Licht am Ende des Tunnels." Im Verlaufe des
Mittwochs traf er sich erneut mit den Mitgliedern der Troika aus
Europäischer Kommission, Europäischer Zentralbank und
Internationalen Währungsfonds.
Mit Blick auf die Eurogroup
Am Donnerstag
treffen sich auch die drei Parteichefs, deren Parteien die
Koalitionsregierung unterstützen. Ministerpräsident Antonis Samaras
von der konservativen Nea Dimokratia, Evengelos Venizelos von der
sozialistischen PASOK und der Vorsitzende der Demokratischen Linken
Fotis Kouvelis wollen dann die letzten Hürden überwinden, um sich
mit der Troika zu einigen.
Ziel ist es, diese Maßnahmen am Montag und Dienstag kommender Woche
dem Parlament zu überreichen. Die entsprechenden Anwendungsgesetze
sollen dann bis spätestens 7. Oktober das Parlament passieren und
am 8. Oktober während des Treffens der Eurogroup den Partnern
vorgestellt werden.
Rezession soll auf 25 % klettern
Nach
Informationen des Finanzministers Jannis Stournaras werden die im
Budget für das Jahr 2012 vereinbarten und von der Troika
akzeptierten Vorgaben eingehalten werden. Gleichzeitig verwies er
auf die wachsende Rezession. Diese liegt gegenwärtig bei 20
Prozent. Bis Ende 2014 soll sie voraussichtlich sogar auf 25 %
steigen. Aus diesem Grund werde das Primärdefizit für 2012 bei 1,5
% des Bruttoinlandproduktes liegen, so der Minister. Vorgesehen war
lediglich 1 %. Selbstkritisch verwies Stournaras auch darauf, dass
Griechenland in den Bereichen Privatisierungen, Verpachtungen,
Umsetzungen der Reformen und Bekämpfung der Steuerflucht noch einen
Zahn zulegen müsse. (Griechenland Zeitung / eh, Foto:
Eurokinissi)
