Donnerstag, 25. November 2010 16:17
Überwachungsteams für „Troika“-Memorandum
Griechenland / Athen. Die Einführung eines Überwachungsteams für
jedes Ministerium wird am heutigen Donnerstag während der Sitzung
des Ministerrates besprochen. Diese Teams sollen auf die Umsetzung
des mit der Troika – bestehend aus Internationalem Wahrungsfonds,
Europäischer Kommission und Europäischer Zentralbank – vereinbarten
Memorandums achten. Ziel ist es, die Ministerien zu koordinieren,
um gemeinsame Entscheidungen ohne Verzögerung zu treffen.
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Montag, 09. Juli 2012 12:41
Koalitionsregierung erhält Vertrauen vom Parlament TT
Am Sonntag hat die griechische Koalitionsregierung das Vertrauen
vom Parlament erhalten. In der Regierungserklärung präsentierte
Ministerpräsident Samaras einen Neun-Punkte-Plan für die Rettung
Griechenlands aus der Finanz- und Wirtschaftskrise. Finanzminister
Stournaras sprach von der Notwendigkeit der Privatisierungen. Die
griechische Regierung hat in der Nacht von Sonntag auf Montag das
Vertrauen im Parlament erhalten. Eine positive Stimme erhielt sie
von den 179 Parlamentariern der konservativen Nea Dimokratia (ND),
der sozialistischen PASOK und der Demokratischen Linke (DIMAR), die
die Koalitionsregierung mittragen.
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Dienstag, 10. Mai 2011 16:12
Minister melden sich zum Memorandum zu Wort
Am Montag kritisierte Gesundheitsminister Andreas Loverdos die Art,
mit der die Regierung ihre Entscheidungen treffe. Er forderte, dass
ein Gesetz über eine bevorstehende Anpassung des Memorandums mit
der Troika das Parlament mit einer qualifizierten Mehrheit
passieren müsse. Außerdem vertrat er die Meinung, dass Änderungen
am Memorandum von allen Mitgliedern des Kabinetts unterzeichnet
werden müssten „und nicht nur vom Finanzminister“. Er ergänzte
„Griechenland befindet sich in einem Krieg mitten in
Friedenszeiten“. Deshalb müssten „alle gemeinsam kämpfen“, „stark
und entschlossen“.
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Freitag, 30. Juli 2010 17:24
Öffnung geschlossener Berufe wird Wachstum fördern
Griechenland / Athen. „Die Öffnung der geschlossenen Berufe kommt
nicht auf Druck des Memorandums zwischen Griechenland, der
Europäischen Kommission, der Europäischen Zentralbank (EZB) und dem
Internationalen Währungsfonds (IWF) zustande“. Das sagte am
Donnerstag Premierminister Jorgos Papandreou in einer
Kabinettssitzung. In der Liberalisierung verschiedener Berufszweige
sehe seine Regierung eine „Hilfe für junge Menschen“ sowie
einen Schritt, der dem Markt bessere Perspektiven eröffne. Im
Bezug auf das Hilfspaket von EU und IWF sagte der Premier, dass
diese Kredite Griechenland eine dreijährige Frist gewährten,
die Dinge zu verändern.
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Freitag, 30. Juli 2010 17:22
Samaras: Krise ist das Ergebnis von Jahrzehnten P
Griechenland / Lesbos. „Wir haben bereits einen Schlussstrich unter
die Vergangenheit gezogen. Damit könnt ihr uns nicht mehr
belasten“. Das sagte der Vorsitzende der konservativen
Oppositionspartei Nea Dimokratia, Antonis Samaras, auf der Insel
Lesbos an die regierende PASOK gerichtet. Die Wirtschafts- und
Finanzkrise sei nicht nur durch die bis Oktober letzten Jahres
regierende ND entstanden, sondern das Resultat von falscher Politik
über Generationen.
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