Login RSS
Donnerstag, 25. November 2010 16:17

Überwachungsteams für „Troika“-Memorandum

Griechenland / Athen. Die Einführung eines Überwachungsteams für jedes Ministerium wird am heutigen Donnerstag während der Sitzung des Ministerrates besprochen. Diese Teams sollen auf die Umsetzung des mit der Troika – bestehend aus Internationalem Wahrungsfonds, Europäischer Kommission und Europäischer Zentralbank – vereinbarten Memorandums achten. Ziel ist es, die Ministerien zu koordinieren, um gemeinsame Entscheidungen ohne Verzögerung zu treffen.
Freigegeben in Politik
Am Sonntag hat die griechische Koalitionsregierung das Vertrauen vom Parlament erhalten. In der Regierungserklärung präsentierte Ministerpräsident Samaras einen Neun-Punkte-Plan für die Rettung Griechenlands aus der Finanz- und Wirtschaftskrise. Finanzminister Stournaras sprach von der Notwendigkeit der Privatisierungen. Die griechische Regierung hat in der Nacht von Sonntag auf Montag das Vertrauen im Parlament erhalten. Eine positive Stimme erhielt sie von den 179 Parlamentariern der konservativen Nea Dimokratia (ND), der sozialistischen PASOK und der Demokratischen Linke (DIMAR), die die Koalitionsregierung mittragen.
Freigegeben in Politik
Am Montag kritisierte Gesundheitsminister Andreas Loverdos die Art, mit der die Regierung ihre Entscheidungen treffe. Er forderte, dass ein Gesetz über eine bevorstehende Anpassung des Memorandums mit der Troika das Parlament mit einer qualifizierten Mehrheit passieren müsse. Außerdem vertrat er die Meinung, dass Änderungen am Memorandum von allen Mitgliedern des Kabinetts unterzeichnet werden müssten „und nicht nur vom Finanzminister“. Er ergänzte „Griechenland befindet sich in einem Krieg mitten in Friedenszeiten“. Deshalb müssten „alle gemeinsam kämpfen“, „stark und entschlossen“.
Freigegeben in Politik
Griechenland / Athen. „Die Öffnung der geschlossenen Berufe kommt nicht auf Druck des Memorandums zwischen Griechenland, der Europäischen Kommission, der Europäischen Zentralbank (EZB) und dem Internationalen Währungsfonds (IWF) zustande“. Das sagte am Donnerstag Premierminister Jorgos Papandreou in einer Kabinettssitzung. In der Liberalisierung verschiedener Berufszweige sehe  seine Regierung eine „Hilfe für junge Menschen“ sowie einen Schritt, der dem  Markt bessere Perspektiven eröffne. Im Bezug auf das Hilfspaket von EU und IWF sagte der Premier, dass diese Kredite Griechenland eine dreijährige Frist  gewährten, die Dinge zu verändern.
Freigegeben in Politik
Griechenland / Lesbos. „Wir haben bereits einen Schlussstrich unter die Vergangenheit gezogen. Damit könnt ihr uns nicht mehr belasten“. Das sagte der Vorsitzende der konservativen Oppositionspartei Nea Dimokratia, Antonis Samaras, auf der Insel Lesbos an die regierende PASOK gerichtet. Die Wirtschafts- und Finanzkrise sei nicht nur durch die bis Oktober letzten Jahres regierende ND entstanden, sondern das Resultat von falscher Politik über Generationen.
Freigegeben in Politik
Seite 18 von 18

 Warenkorb