Deutschland und Griechenland haben die rechtliche Grundlage zur Gründung des Deutsch-Griechischen Jugendwerks geschaffen. Unterzeichnet wurde das entsprechende Abkommen am vorigen Donnerstag, 4. Juli.

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Dienstag, 18. Dezember 2018 13:12

Kontroverse über das Haushaltbudget 2019 TT

Im Parlament am Athener Syntagma-Platzt findet am heutigen Dienstagabend (18.12.) die Abstimmung über den griechischen Haushaltsplan 2019 statt. Es ist der erste seit dem Ende der Spar- und Reformpakete (Memoranden) im vergangenen August.

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Nach dem Rücktritt seines bisherigen Außenministers Kotzias hat Premier Tsipras dieses Amt am Wochenende selbst übernommen. Tsipras hat die fast vierjährige Amtszeit seines Vorgängers gelobt: Die Lösung der Namensfrage der FYROM stehe kurz vor einer Lösung, die Zypernfrage sei aufgewertet worden. Das gleiche gelte für die Position Griechenlands auf internationaler Bühne.

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Griechenlands Ministerpräsident Alexis Tsipras hat am Freitag (19.10.) während einer Pressekonferenz nach einem EU-Gipfeltreffen in Brüssel erneut die Durchführung eines vorverlegten Urnengangs in seiner Heimat dementiert. Seine Regierung genieße noch immer das Vertrauen des Parlaments und es gebe keinen Grund, vorverlegte Wahlen durchzuführen, sagte er. Hintergrund für diese Feststellung war der plötzliche Rücktritt des Außenministers Nikos Kotzias am Mittwoch. Der Premier begleitet das Amt des Außenministers nun in Personalunion bis die Namensfrage der Ehemaligen Jugoslawischen Republik Mazedonien (UNO-Kurzbezeichnung: FYROM) endgültig gelöst ist.

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Am Mittwoch ist unerwartet Griechenlands Außenminister Kotzias zurückgetreten. Seinen Posten übernimmt Premier Tsipras vom Bündnis der Radikalen Linken. Er muss vor allem Rücksicht auf seinen rechtspopulistischen Koalitionspartner nehmen.

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