In Griechenland herrscht in dieser Woche Verhandlungsfieber. Finanzminister Efklidis Tsakalotos will noch bis Freitag eine Einigung mit dem Quartett (Europäische Kommission, Europäische Zentralbank (EZB), Internationaler Währungsfonds und Europäischer Stabilitätsmechanismus) erzielt haben.

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Nachdem am Sonntag in Griechenland ein Referendum durchgeführt wurde, hat sich die Mehrheit der Vorsitzenden der Parlamentsparteien für einen Verbleib des Landes in der Eurozone und der EU ausgesprochen. Staatspräsident Prokopis Pavlopoulos stellte ebenfalls fest: „Griechenland ist und bleibt ein untrennbarer Teil der Eurozone und der Europäischen Union“.

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Das Referendum „ist von sich aus ein großer Sieg“ und es gibt „keine Sieger und keine Besiegten“. Das sagte Ministerpräsident Alexis Tsipras nach dem Plebiszit vom Sonntag.

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Donnerstag, 02. Juli 2015 16:12

Referendum spaltet die Gemüter

Ministerpräsident Alexis Tsipras hat sich am Mittwochabend angesichts des bevorstehenden Referendums am kommenden Sonntag (5. Juli) erneut an das Volk gewandt. Dabei betonte er, dass es der Vorsatz seiner Regierung sei, eine Vereinbarung mit den internationalen Geldgebern (Europäische Kommission, Europäische Zentralbank und Internationaler Währungsfonds) zu erzielen. Voraussetzung dafür sei aber, dass es sich dabei um eine tragfähige  Lösung handle.

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Donnerstag, 02. Juli 2015 15:57

Das manipulierte Referendum

Mit einem Rechtsstaat ist das Referendum am kommenden Sonntag nicht vereinbar. Seine Fragestellung ist verwirrend, irreführend und appelliert an die Emotion der Wähler und nicht an ihre Logik. Das Schnellverfahren, mit dem es durchgeführt wird, erlaubt keine vernünftige demokratische Willensbildung.

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