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Donnerstag, 06. Juni 2013 15:44

IWF konstatiert Fortschritte in Griechenland TT

Der Internationale Währungsfonds hat in einem Bericht in dieser Woche Selbstkritik geübt. Kritisiert wurden auch die Europäischen Partner und Griechenland. Vor allem im Bereich der Strukturmaßnahmen und der Steuereintreibung hinke Griechenland hinterher. Der Internationale Währungsfonds (IWF) hat in einem jüngsten Bericht Fehler bei der Verabschiedung des Rettungspakets für Griechenland eingeräumt. Für das erste Spar- und Konsolidierungsprogramm (Memorandum) aus dem Jahr 2010 seien die Schätzungen zur Entwicklung der Staatsschulden des Mittelmeerlandes zu optimistisch gewesen, heißt es darin.
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Die Inspektoren der Troika aus Europäischer Kommission, Europäischer Zentralbank und Internationalem Währungsfonds, befindet sich ab heute wieder in Athen. Ihr Ziel ist es, die Finanzen des Landes unter die Lupe zu nehmen. Auch sollen die erreichten Fortschritte im Bereich des Spar- und Konsolidierungsprogramms (Memorandum) untersucht werden. Der jüngste Bericht der Troika war zum ersten Mal positiv ausgefallen. Dennoch gibt es noch 147 ausstehende Angelegenheiten, die bis Ende Juni zu erledigen sind.
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In Athen hält sich derzeit die Troika aus IWF, EZB und Europäischer Kommission auf. Ihre Aufgabe ist es, die Spar- und Reformanstrengungen unter die Lupe zu nehmen. Vor allem Entlassungen von Staatsdienern werden gefordert. Um die Krise zu überwinden, müsse Griechenland nun vor allem auf die Umsetzung von Reformen aber auch auf eine Senkung der Anzahl der Staatsdiener und vor allem auf die Bekämpfung der grassierenden Steuerhinterziehung achten. Dies sei der einzige Weg, um neue Sparmaßnahmen sowie Entlassungen von Beamten zu vermeiden.
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Ende Februar wird die Troika-Delegation aus Europäischer Kommission, Europäischer Zentralbank und Internationalem Währungsfonds (IWF) wieder in Athen eintreffen. Ziel ist es, die Fortschritte Griechenlands bei der Umsetzung des Spar- und Konsolidierungsprogramms (Memorandum) unter die Lupe zu nehmen. Die Inspektoren werden voraussichtlich bis Mitte März in Griechenland bleiben. Zudem räumte der IWF-Sprecher Gerry Rice am Donnerstag erneut ein, dass die finanzielle Lage Griechenlands vor der Vereinbarung des Memorandums falsch eingeschätzt worden sei.
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Die griechische Regierung kämpft derzeit an zwei Fronten, wobei die Zeit immer schneller abläuft. Einerseits hat sich Athen das Ziel gesetzt, dass die Eurogruppe so schnell wie möglich eine 31,5 Mrd. Euro schwere Kreditrate genehmigt, denn bereits am 16. November sind die Staatskassen leer, es droht der Bankrott. Andererseits muss Ministerpräsident Antonis Samaras auch die Geschlossenheit und Zustimmung im Inneren seiner Regierung gewährleisten.
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