Negative Signale aus Europa für einen Schuldenschnitt Tagesthema

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Negative Signale aus Europa für einen Schuldenschnitt

Ministerpräsident Alexis Tsipras nimmt seit Donnerstag an einem zweitätigen EU-Gipfeltreffen in Brüssel teil. Am Rande kommt es zu persönlichen Begegnungen mit anderen hochrangigen Politikern, darunter mit der deutschen Bundeskanzlerin Angela Merkel, mit der sich Tsipras heute Vormittag beriet. Außerdem hatte er noch eine Begegnung mit dem französischen Präsidenten François Hollande.
Tsipras versucht seine Amtskollegen vor allem davon zu überzeugen, die Bewertung der griechischen Spar- und Reformfortschritte durch die Geldgeber bis spätestens Ende November zu beenden. Danach möchte der griechische Regierungschef einen Schuldenschnitt für sein Land erreichen.


Ein solches Szenario in der nahen Zukunft wird vor allem von deutscher Seite kategorisch ausgeschlossen. So erklärte der Bundesminister der Finanzen Wolfgang Schäuble am Donnerstag, dass das griechische Problem nicht direkt an den Schulden liege. Vielmehr müsse die Staatsverwaltung des Landes reformiert werden, um Wettbewerbsfähigkeit zu schaffen.
Negativ hat sich auch der Präsident des Europäischen Parlamentes Martin Schulz am Donnerstag während einer Pressekonferenz geäußert. Vorerst habe er nicht vor, Initiativen für die Durchführung eines Schuldenschnitts in die Wege zu leiten.
Unterdessen beginnt am heutigen Freitag in Athen der Prozess der zweiten Bewertung der griechischen Spar- und Reformfortschritte. Der griechische Finanzminister Efklidis Tsakalotos wird sich heute mit den Vertretern der Geldgeber zu diesem Thema beraten. Ganz oben auf der Gesprächsliste steht die Gründung einer großen Privatisierungskasse, die bis Anfang 2017 stehen soll. Die Vorsitzenden der Geber-Institutionen werden bis Ende kommender Woche in Athen bleiben. (Griechenland Zeitung / eh)


Unser Foto (© Eurokinissi) zeigt Ministerpräsident Alexis Tsipras während seines Treffens mit der deutschen Bundeskanzlerin Angela Merkel in Brüssel.

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