Demo vor dem Parlament wegen der Namensfrage der FYROM angekündigt Tagesthema

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Unsere Fotos (© Eurokinissi) entstanden während der Protestkundgebung in Thessaloniki am Sonntag (21.1.). Unsere Fotos (© Eurokinissi) entstanden während der Protestkundgebung in Thessaloniki am Sonntag (21.1.).

Um gegen die Benutzung des Wortes Mazedonien für die Namensgebung der Früheren Jugoslawischen Republik Mazedonien (FYROM) zu protestieren, soll am Sonntag, dem 4. Februar, auf dem Athener Syntagma-Platz eine weitere Kundgebung durchgeführt werden. Zu diesem Protest vor dem Parlament wird vor allem über soziale Medien aufgerufen. Hintergrund für die Proteste ist die Wiederaufnahme von Verhandlungen zur Lösung der Namensfrage der FYROM in der vorigen Woche in New York. Optimisten glauben, dass noch bis zum Sommer eine Lösung gefunden werden könnte. Der UNO-Sonderbeauftragte für die Namensfrage Matthew Nimetz hatte in der vorigen Woche fünf zusammengesetzte Namen auf dem Tisch gelegt. Sie alle beinhalten den Begriff „Makedonija“ bzw. Mazedonien.


Als Zeichen des Protestes gegen eine derartige Lösung hatte bereits am vorigen Sonntag (21.1.) in Thessaloniki eine Großkundgebung zu diesem Thema stattgefunden; daran beteiligten sich nach Angaben der Organisatoren mindestens 300.000 Teilnehmer. Darunter waren auch Politiker der „Unabhängigen Griechen“ (ANEL), des Juniorpartners im Kabinett von Premierminister Alexis Tsipras. Vertreten waren auch Oppositionsparteien sowie Kleriker.
Die Regierung sowie die Opposition in Skopje haben sich inzwischen über die Durchführung der Demonstration in Thessaloniki beklagt. Dabei wurde angeführt, dass viele Teilnehmer „paramilitärische Trachten“ getragen hätten.
Das griechische Außenministerium erwiderte, dass die Kundgebung die Verhandlungen nicht interminieren werde. Das Recht auf Protestaktionen sei ein Teil des demokratischen Verständnisses in Griechenland.
Am heutigen Mittwoch (24.1.) will sich Premier Alexis Tsipras im schweizerischen Davos, wo derzeit das Weltwirtschaftsforum tagt, mit seinem Amtskollegen aus Skopje, Zoran Zaev, treffen. Dabei will Tsipras den griechischen Standpunkt wiederholen: ein zusammengesetzter Name, der in allen Fällen bzw. gegenüber allen Ländern und Institutionen gilt (erga omnes). Gleichzeitig müsse das nördliche Nachbarland ein für alle Mal irredentistische Tendenzen begraben. Was Zaev betrifft, so war dessen Amtsübernahme im Mai 2017 für eine einvernehmliche Lösung ein Hoffnungsschimmer, denn im Gegensatz zur Vorgängerregierung unter Nikola Gruevski (2006-2016) zeigt sich Zaev durchaus kompromissbereit. In der Hoffnung, dass damit die schlechte Wirtschaftslage im Land überwunden wird, wünschen sich nicht zuletzt viele seiner Wähler einen Beitritt zur NATO und zur EU. (Griechenland Zeitung / eh)

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