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Griechenlands Parlamentsparteien finden keinen Konsens Tagesthema

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Griechenlands Parlamentsparteien finden keinen Konsens
Griechenland/Athen. Nach dreistündiger Beratung, die bis in den frühen Nachmittag anhielten, kamen die Führer der Oppositionsparteien in Griechenland am Freitag offenbar auf keinen gemeinsamen Nenner, um das Land aus der Krise zu führen. Beobachter zitierten Premierminister Jorgos Papandreou mit den Worten: „Ich mache allein weiter." Vorgezogene Wahlen werde er nicht ausrufen, er habe nicht um das Treffen gebeten, um die anderen zu erpressen. Die nächsten Parlamentswahlen würden turnusgemäß erst im Jahre 2013 durchgeführt.
rt. Ziel des Treffens, das unter dem Vorsitz von Staatspräsident Karolos Papoulias stattfand, war es, sich auf grundlegende Maßnahmen zur Bekämpfung der Krise zu einigen. Dabei ging es u. a. um die Gründung eines gemeinsamen Trägers, um die von den internationalen Geldgebern angemahnten Privatisierungen durchzuführen. Teilnehmer des Treffens waren außer Papoulias und Papandreou Wirtschaftsminister Jorgos Papakonstantinou, Außenminister Dimitris Droutsas, der Vorsitzende der Nea Dimokratia Antonis Samaras, die Generalsekretärin der Kommunistischen Partei Aleka Paparika, der Vorsitzende der Orthodoxen Volkssammlung LAOS, Jorgos Karatzaferis, und der Fraktionsvorsitzende der Linksallianz Syriza, Alexis Tsipras.
Wiederholt hatte die so genannten „Troika" (bestehend aus Europäischer Kommission, Europäischer Zentralbank und Internationalem Währungsfonds), die für einen Gesamtkredit in Höhe von 110 Mrd. Euro verantwortlich zeichnet, die politischen Kräfte in Griechenland zu einem Konsens aufgefordert. Andernfalls könnte Athen noch im Juli der Bankrott drohen. Besonders kritisch ist die Lage, weil die „Troika" noch nicht über die Auszahlung der fünften Kreditrate in Höhe von 12 Mrd. Euro entschieden hat. Ausgezahlt werden soll dieses Geld noch im Juni. Finanzminister Papakonstantinou hatte u. a. erklärt, dass die Rücklagen des Staates nur noch bis Mitte Juli reichen. Dann könnten u. a. keine Gehälter und Renten mehr gezahlt werden.
Der LAOS-Vorsitzende Karatzaferis äußerte nach dem Treffen enttäuscht, dass „einigen leider der Sessel wichtiger ist als Griechenland". Hätten sich die Griechen im Jahre 480 v. Chr., als die Perser vor der Tür standen, derartig verhalten, „hätten sie keine Geschichte geschrieben". (GZeh)
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