Heute Abend um 19 Uhr wird im Parlament das Verfahren für die
Regierungserklärung beginnen. Ministerpräsident Antonis Samaras von
der konservativen Nea Dimokratia (ND) wird dabei die Ziele und
Schwerpunkte der Regierung, die von der ND, der sozialistischen
PASOK und der Demokratischen Linken (Dimar) getragen wird,
erläutern. Samaras wird sich voraussichtlich entschieden für die
Umsetzung der finanzpolitischen Anpassung sowie die Beschleunigung
der Strukturreformen aussprechen. Im Laufe der Debatte werden neben
den Ministern und Abgeordneten alle sieben Vorsitzenden der
Parteien, die im Parlament vertreten sind, zu Wort melden. Die
namentliche Abstimmung über die Regierungserklärung erwartet man
für die Nacht von Sonntag auf Montag.
Dem Kräfteverhältnis im
Parlament zufolge kann Samaras mit den Stimmen von 179 Abgeordneten
(von 300) rechnen. (Griechenland Zeitung/eh)
