Liberale Partei „To Potami“ bekommt erneut Fraktionsstatus im Parlament

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Unser Archivfoto (© Eurokinissi) zeigt den Vorsitzenden von „To Potami“ Stavros Theodorakis. Unser Archivfoto (© Eurokinissi) zeigt den Vorsitzenden von „To Potami“ Stavros Theodorakis.

Das griechische Parlament zählt wieder sieben Fraktionen. Parlamentspräsident Nikos Voutsis hat ein Verfahren eingeleitet, damit die liberale „To Potami“ in der griechischen Volksversammlung wieder ihren Fraktionsstatus erhält. Damit bekommt der Vorsitzende Stavros Theodorakis die Gelegenheit, bei Parlamentsdebatten als Parteiführer das Wort zu ergreifen, was nicht zuletzt für größere Aufmerksamkeit in den Medien sorgt.

Die Geschäftsordnung des griechischen Parlaments sieht vor, dass eine Partei dann Fraktionsstatus erhält, wenn sie von mindestens fünf Parlamentariern vertreten ist. To Potami hatte dieses Recht verloren, als Anfang des Jahres im Rahmen der Lösung der Namensfrage der Republik Nordmazedonien zwei Abgeordnete zur konservativen Nea Dimokratia (ND) übergetreten sind: Damit wurden die Liberalen nur noch von drei Parlamentariern vertreten und verloren den Fraktionsstatus.
Nach den Wahlen im September 2015 war diese Partei triumphal mit 11 Abgeordneten ins Parlament eingezogen. Doch viele von ihnen verließen in der Folgezeit die Fraktion und fanden bei der ND oder bei der Regierungspartei SYRIZA ein neues zu Hause.
Dass nun der Fraktionsstatus wieder gegeben ist, hängt damit zusammen, dass angesichts der bevorstehenden Europawahlen am 26. Mai zwei dieser Abgeordneten ihren Sitz an To Potami zurückgegeben haben: Hintergrund sind Kandidaturen für die konservative Nea Dimokratia für die Europawahlen. (Griechenland Zeitung / eh)

 

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