„Wir wollen die Partei einer neuen Epoche gründen.“ Das kündigte am Dienstag (15.10.) der frühere Ministerpräsident Alexis Tsipras vom Bündnis der Radikalen Linken (SYRIZA) in der Hafenstadt Patras auf der nördlichen Peloponnes an.
Anlass war die Vorstellung der neuen Internetplattform der Partei: „isyriza“. Hier können sich die Bürger über diverse Themenbereiche, darunter Sport, Agrarentwicklung, Verteidigung, Energie, Wirtschaft, Bildung, Umwelt und Gesundheit informieren sowie eigene Vorschläge unterbreiten. „Gemeinsam werden wir ein Griechenland des Fortschritts und der Gerechtigkeit aufbauen“, stellte der Ex-Premier fest. Die jetzige Regierung unter der konservativen Nea Dimokratia (ND) bezeichnete er als „extrem neoliberal“. Vor allem setze sie das Unternehmertum über die Bedürfnisse der Bürger. Ferner sprach er von „Gefälligkeiten für Oligarchen und Medien“. In diesem Zusammenhang stellte der Linkspolitiker fest, dass SYRIZA im griechischen Medienbild „isoliert“ sei.
Ein weiterer Kritikpunkt an der ND war die Abschaffung des Migrationsministeriums und allgemein die Flüchtlingspolitik. Bis zum Ende seiner Regierungszeit am 7. Juli hätten im Flüchtlingslager „Moria“ auf der Insel Lesbos 5.800 Menschen gelebt; derzeit seien dort 13.000 untergebracht, teilte Tsipras mit.
Der SYRIZA-Chef wird sich am Mittwoch (16.10.) in Brüssel mit dem Präsidenten der Europäischen Kommission Jean-Claude Juncker treffen. Anlass für seinen dortigen Besuch ist ein Treffen der Europäischen sozialistischen Partei. (Griechenland Zeitung / eh)
