Im Fall des Memorandums zwischen der Türkei und Libyen ist es heute zu der angedrohten Ausweisung des libyschen Botschafters Mohamed Younis AB Menfi gekommen. Wie Außenminister Nikos Dendias bekanntgab, habe er dem Diplomaten ein Ultimatum von 72 Stunden gestellt, um das Land zu verlassen.
In einer Mitteilung bezeichnet Dendias das Abkommen zwischen der Türkei und Libyen, mit dem einseitig Grenzen für eine Ausschließliche Wirtschaftliche Zone im Mittelmeer festgelegt werden, als „unverhohlene Verletzung internationalen Rechts“. Der Chef der griechischen Außenpolitik stellte außerdem fest, dass sich in der Charakterisierung des Diplomaten als persona non grata „ein Ausdruck der Unzufriedenheit mit der libyschen Regierung“ widerspiegle. Maßgeblich für den Schritt Athens war wohl u. a., dass das vorliegende Memorandum die Unterschrift des libyschen Außenministers trägt. Zugleich erklärte Dendias, dass die Ausweisung des Botschafters keinen vollständigen Abbruch der diplomatischen Beziehungen bedeutet.
Zum Disput mit der Türkei und Libyen nahm auch Premierminister Kyriakos Mitsotakis Stellung. Im Parlament sprach er in Bezug auf das Memorandum von einem „Papier, das niemand anerkennt.“ Für die kommende Woche wurde unterdessen ein Besuch von Vertretern des libyschen Abgeordnetenhauses, das die offizielle Regierung des afrikanischen Landes unverhohlen kritisiert, in Athen angekündigt.
(Griechenland Zeitung / jor)
