Libyen-Konferenz ohne griechische Beteiligung in Berlin Tagesthema

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Unsere Fotos (© Eurokinissi) entstanden am Sonntag (19.1.) in Berlin. Unsere Fotos (© Eurokinissi) entstanden am Sonntag (19.1.) in Berlin.

Am Sonntag fand in Berlin eine Libyen-Konferenz statt, an der sich 16 Staaten und Organisationen beteiligten. Griechenland war trotz gemeinsamer Seegrenze mit Libyen und fortgesetzter Provokationen der Türkei im östlichen Mittelmeer nicht eingeladen. Bei einer zweiten Libyen-Konferenz, die für Februar geplant ist, soll das anders werden.

„Wir haben die Ziele der Berlin-Konferenz erreicht.“ Das stellte der deutsche Außenminister Heiko Maas am Sonntag (19.1.) nach Beendigung einer Konferenz zu Libyen fest, die in Berlin ohne griechische Beteiligung stattfand. Maas führte fort: „Die Arbeit für den Frieden in Libyen hat heute erst begonnen.“ Ziel sei es, eine politische Lösung zu finden. Die Abschlusserklärung umfasst 54 Punkte. Am wichtigsten dürfte die Einigung auf ein Waffenembargo sein. Offiziell zum Ergebnis der Konferenz will sich Griechenland am Montag nach einem Treffen der EU-Außenminister in Brüssel äußern, an dem sich der griechische Außenminister Nikos Dendias beteiligen wird.

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In Griechenland hatte man sich verärgert darüber gezeigt, nicht auch nach Berlin eingeladen geworden zu sein. Athen war an einer Einladung vor allem aus zwei Gründen interessiert: Man teilt sich mit Libyen im Mittelmeer eine Seegrenze. Ende 2019 hatten jedoch die Türkei mit dem Ministerpräsidenten der libyschen Übergangsregierung Fayiz as-Sarradsch ein bilaterales Abkommen über ihre Meeresgrenze unterzeichnet, in dem einige griechische Inseln sowie die Ausschließliche Wirtschaftszone Zyperns ignoriert werden. Außerdem nimmt Griechenland über der Ägäis einen großen Teil der Asylbewerber auf, die aus Afrika über Libyen ihren Weg nach Europa suchen.

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In der ersten Februarhälfte soll die Berlin-Konferenz fortgeführt werden. Maas kündigte an, dass sich daran auch andere Länder beteiligen würden, die am Sonntag nicht eingeladen waren. Beobachter meinen, dass damit vor allem auch Griechenland gemeint war. In Berlin anwesend waren am Sonntag Vertreter von 16 Staaten und Organisationen, unter anderem der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan, Russlands Präsident Wladimir Putin, Frankreichs Präsident Emmanuel Macron, Italiens Ministerpräsident Giuseppe Conte und US-Außenminister Mike Pompeo. Vertreten waren außerdem die Uno, die EU, die Afrikanische Union und die Arabische Liga. (Griechenland Zeitung / eh)

 

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