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Klarer Sieg der Konservativen bei den Kommunalwahlen Tagesthema

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Archivfoto (© Eurokinissi) Archivfoto (© Eurokinissi)

Am Sonntag (8.10.) fand in Griechenland die erste Runde der Kommunal- und Regionalwahlen statt: Wahlberechtigt waren 9.767.539 Bürgerinnen und Bürger; von ihnen gaben 52,5 Prozent ihre Stimme ab.

In sieben von insgesamt 13 Regionen des Landes stehen bereits nach der ersten Runde die neuen Gouverneure fest. Sie stammen fast alle aus der konservativen Regierungspartei Nea Dimokratia (ND). Nur auf Kreta tanzte der aus der sozialistischen PASOK stammende Gouverneur Stavros Arnaoutakis etwas aus der Reihe; allerdings wurde auch er von der ND mit unterstützt. Der alte und neue Gouverneur Kretas ist in der Politik keineswegs ein Unbekannter: Er regiert die Region bereits seit 2011. Zuvor war er u. a. als Staatssekretär im Ministerium für Wirtschaft, Wettbewerb und Handelsschifffahrt (2009-2010) tätig sowie als Europaparlamentarier (2004-2009).
Was die größten Städte des Landes betrifft, so müssen Athen, Thessaloniki und Patras in die zweite Runde gehen, um ihre neuen Bürgermeister zu bestimmen. In der Hauptstadt konnte der aus der ND stammende amtierende Bürgermeister Kostas Bakojannis 41,35 % der Stimmen für sich gewinnen. Allerdings war die Wahlbeteiligung hier besonders niedrig: Lediglich 145.394 von 449.902 wahlberechtigten Athenern kamen an die Urnen (32,32 %). 2019 hatte Bakojannis in der zweiten Runde 65,25 % der Stimmen für sich gewinnen können. Er ist der Neffe des Regierungschefs Kyriakos Mitsotakis und Sohn der früheren Außenministerin Dora Bakojanni.
Beobachter meinen, dass die regierende ND bereits nach der ersten Wahlrunde an Kraft dazugewonnen hat. Hingegen hat es den Anschein, dass die größte Oppositionspartei, das Bündnis der Radikalen Linken (SYRIZA) weiter an Einfluss verlor: Kaum ein Kandidat des Linksbündnisses konnte sich bereits nach der ersten Runde durchsetzen. Gewinne in der Wählergunst konnte hingegen die kommunistische KKE verzeichnen.
Premierminister Kyriakos Mitsotakis stellte am Sonntag fest: „Die Bürgerinnen und Bürger haben ihr Vertrauen in die ND bestätigt.“ In Westgriechenland und im Epirus hätten die ND-Kandidaten sogar besser abgeschnitten, als es die Partei bei den Parlamentswahlen im Sommer geschafft hatte. Im Epirus muss am kommenden Sonntag nur in zwei der 18 Gemeinden ein zweiter Urnengang durchgeführt werden; in 16 Gemeinden konnten die Spitzenkandidaten bereits nach der ersten Runde triumphieren. (Griechenland Zeitung / eh)

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