Griechenlands neofaschistische Partei Chryssi Avgi (CA) darf bei
den Europawahlen am 25. Mai kandidieren. Das hat am Sonntagabend
das griechische Höchstgericht, der Areopag, entschieden.
Argumentiert wurde damit, dass die Chryssi Avgi bisher nicht
verurteilt worden ist. Außerdem seien die Mitglieder dieser Partei
noch immer im Vollbesitz ihre politischen Rechte.
Eine
Wahlbeteiligung der Ersatz-Partei „Ethniki Avgi“, die vorsorglich
für ein eventuelles Parteiverbot von der CA ins Leben gerufen
worden war, dürfte damit hinfällig werden. Der Vorsitzende der CA
Nikos Michaloliakos und andere Parlamentarier der Neofaschisten
sitzen zum Teil seit dem vergangenen Oktober in Untersuchungshaft.
Ihnen wird Führung bzw. Mitgliedschaft einer verbrecherischen
Organisation vorgeworfen. Insgesamt dürfen bei den Europawahlen in
Griechenland 43 Parteien kandidieren.
(Griechenland Zeitung / eh)
(Griechenland Zeitung / eh)
