Donnerstag, 07. November 2019 16:28

MeRA25

MeRa 25 („Metopo Evropaikis Realistikis Anipakois“, zu Deutsch: Europäische Front Realistischen Ungehorsams) ist eine Partei des linken politischen Spektrums. Bei den Parlamentswahlen vom 7. Juli 2019 erreichte sie 3,44 %, bzw. 9 Sitze. Gegründet wurde MeRa25 am 27. März 2018 von ehemaligem Finanzminister und SYRIZA-Mitglied Janis Varoufakis.

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Donnerstag, 07. November 2019 15:50

Elliniki Lisi

Die Elliniki Lisi (Griechische Lösung; EL) ist eine rechtspopulistische Partei – manche ordnen sie auch der Rechtsextremen zu –, die am 28. Juni 2016 gegründet und im Oktober darauf offiziell wurde präsentiert wurde. Gründer ist der Ex-Abgeordnete der ebenfalls rechtspopulistischen LAOS-Partei (Orthodoxe Sammlung), Kyriakos Velopoulos.

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Ein neues Asylgesetz wurde am Freitagmorgen (1.1.) vom griechischen Parlament mit deutlicher Mehrheit (180 von 300 Stimmen) verabschiedet. Nach einer heftigen Debatte, die am Donnerstag begann, segneten die Abgeordneten der Regierungspartei Nea Dimokratia und der oppositionellen sozialdemokratischen KINAL-Partei die Gesetzesnovelle ab. Zentrale Anliegen der neuen Regelungen sind u. a. eine Beschleunigung der Asylverfahren, eine Steigerung der Rückführungen abgelehnter Asylbewerber sowie eine schärfere Trennung zwischen Flüchtlingen und Migranten.

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Die Volksvertretung hat entschieden: Ein Scheitern bei der Wahl des Staatspräsidenten wird künftig das Parlament nicht zu Fall bringen und damit keinen vorverlegten Urnengang nach sich ziehen.

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Am Freitagabend sind die 300 Vertreter des griechischen Parlaments dazu aufgerufen, ein Protokoll des Beitritts der künftigen „Republik Nordmazedonien“ (bisher FYROM) zur NATO zu ratifizieren. Eine entsprechende Gesetzesnovelle wurde an dem Komitee für Verteidigung und Außenfragen des Parlaments in Athen übergeben. Die Debatte darüber beginnt am Donnerstagmittag. 

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