Ein von Ministerpräsident Jorgos Papandreou am Montag angekündigtes
Referendum soll „so schnell als möglich“ stattfinden, möglichst
noch „bis Jahresende“. Das beschloss der griechische Ministerrat am
Mittwoch in den frühen Morgenstunden. Vorangegangen war eine lange
und intensive nächtliche Debatte. Ein mögliches Datum wurde jedoch
noch nicht genannt. Welche konkrete Frage dem griechischen Volk bei
diesem Volksentscheid vorgelegt werden soll, steht ebenfalls noch
nicht fest.
t
fest. Papandreou deutete an, dass es auch um die Fragen „Ja oder
Nein zu Europa“ oder „Ja oder Nein zum Euro“ gehen könne.
Seine am Montagabend bekannt gegebene Entscheidung, sowohl die Vertrauensfrage im Parlament zu stellen, als auch ein Referendum einzuleiten, hatte nicht nur sämtliche Politiker in Griechenland überrascht, sondern auch die Partner im Ausland. Der Regierungschef selbst rechtfertigte sich damit, dass er bereits im Wahlkampf eine Volksbefragung angekündigt hatte.
Das konkret ins Haus stehende Referendum sei eine Antwort an die europäische Zukunft Griechenlands und die Teilnahme des Landes am Euro. Die Entscheidung für diese Volksabstimmung sei einzig und allein aus dem Gedanken heraus entstanden, „dass das Land nach vorn schreiten kann“.
Abgeschmettert wurde von ihm am Mittwoch auch die heftige Kritik aus den Reihen der Opposition. Diese negativen Reaktionen, so der Premier, seien „Reaktionen, die das Recht des Volkes untergraben möchten“. Dadurch wolle man nur „ein Gefühl der Gefahr verursachen“, dies sei „antidemokratisch“. Zwar führe die Opposition stets den Namen des Volkes im Munde, „es fürchtet aber sein Urteil“. Weitere Kritik richtete Papandreou gegen die Presse und gegen bestimmte Banker. Er nannte keine Namen, sagte aber, dass einige bisher auf den Bankrott Griechenlands oder auf eine Rückkehr zur Drachme gewettet hätten. „Nun haben sie mitbekommen, dass sie ihr Geld verloren haben.“
Während der Kabinettsitzung wurde auch das ebenfalls am Montag angekündigte Vertrauensvotum für die Regierung besprochen. Die Minister bekräftigten, dass sie alle auf der Seite ihres Regierungschefs stünden. Es gäbe keine Gefahr, dass man das Votum verlieren könnte. Nach dem Rücktritt einer PASOK-Parlamentarierin aus der Fraktion hat die Regierungspartei nun noch 152 Stimmen. Am Dienstag signalisierte aber die unabhängige Abgeordnete Elsa Papadimitriou, dass sie die PASOK unterstützen werde. Diese war im Juni aus der Fraktion der größten Oppositionspartei Nea Dimokratia (ND) ausgeschlossen worden. (GZeh, Foto: Eurokinissi)
Seine am Montagabend bekannt gegebene Entscheidung, sowohl die Vertrauensfrage im Parlament zu stellen, als auch ein Referendum einzuleiten, hatte nicht nur sämtliche Politiker in Griechenland überrascht, sondern auch die Partner im Ausland. Der Regierungschef selbst rechtfertigte sich damit, dass er bereits im Wahlkampf eine Volksbefragung angekündigt hatte.
Das konkret ins Haus stehende Referendum sei eine Antwort an die europäische Zukunft Griechenlands und die Teilnahme des Landes am Euro. Die Entscheidung für diese Volksabstimmung sei einzig und allein aus dem Gedanken heraus entstanden, „dass das Land nach vorn schreiten kann“.
Abgeschmettert wurde von ihm am Mittwoch auch die heftige Kritik aus den Reihen der Opposition. Diese negativen Reaktionen, so der Premier, seien „Reaktionen, die das Recht des Volkes untergraben möchten“. Dadurch wolle man nur „ein Gefühl der Gefahr verursachen“, dies sei „antidemokratisch“. Zwar führe die Opposition stets den Namen des Volkes im Munde, „es fürchtet aber sein Urteil“. Weitere Kritik richtete Papandreou gegen die Presse und gegen bestimmte Banker. Er nannte keine Namen, sagte aber, dass einige bisher auf den Bankrott Griechenlands oder auf eine Rückkehr zur Drachme gewettet hätten. „Nun haben sie mitbekommen, dass sie ihr Geld verloren haben.“
Während der Kabinettsitzung wurde auch das ebenfalls am Montag angekündigte Vertrauensvotum für die Regierung besprochen. Die Minister bekräftigten, dass sie alle auf der Seite ihres Regierungschefs stünden. Es gäbe keine Gefahr, dass man das Votum verlieren könnte. Nach dem Rücktritt einer PASOK-Parlamentarierin aus der Fraktion hat die Regierungspartei nun noch 152 Stimmen. Am Dienstag signalisierte aber die unabhängige Abgeordnete Elsa Papadimitriou, dass sie die PASOK unterstützen werde. Diese war im Juni aus der Fraktion der größten Oppositionspartei Nea Dimokratia (ND) ausgeschlossen worden. (GZeh, Foto: Eurokinissi)
