Dienstag, 16. April 2019 15:30

Interview über vierjährige Regierungszeit

„Ich bin es gewohnt, in Meinungsumfragen hinterher zu hinken, Wahlen jedoch zu gewinnen.“ Mit diesem Satz hat Ministerpräsident Alexis Tsipras am Montagabend (15.4.) ein Interview gegenüber dem privaten Fernsehsender ANT1 eingeleitet. Dem Journalisten Nikos Chatzinoklaou stand der griechische Premier Frage und Antwort u. a. zu Themen, die die Europawahlen, die Wirtschaft, die Lösung der Namensfrage der Republik Nordmazedonien und die Beziehungen zur Türkei betreffen.

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Die Aufklärung der sogenannten „Novartis-Affäre“ schlägt hohe Wellen. Nun meldete sich auch die Vereinigung der Staatsanwälte zu Wort. In einer Pressemitteilung verwies sie darauf, dass sie ihre Verfassungspflicht unter schwierigen Umständen und bei vollkommener Unabhängigkeit leiste. In der gleichen Mitteilung kritisieren sie Politiker, die sich mit diversen Statements gegen die Arbeit der Staatsanwaltschaft richten würden.

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Der Kreis der „Katastrophenszenarien“ über die griechische Wirtschaft werde ein für alle Mal beendet. Das hat Regierungssprecher Dimitris Tzanakopoulos am Dienstag gegenüber Journalisten festgestellt.

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Die Rede war ursprünglich vom „größten Skandal seit der Gründung des griechischen Staates“. Die Ermittlungen sind gerichtet gegen das Pharmaunternehmen Novartis und zahlreiche Spitzenpolitiker.

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Die Kontrolleure der Öffentlichen Verwaltung haben am Donnerstag bei der Staatsanwaltschaft einen ersten, etwa 3.000 Seiten umfassenden Bericht zur sogenannten Novartis-Affäre abgeliefert. Dabei geht es um angeblich überteuerte Preise für Medikamente des Schweizer Konzerns in Griechenland in den Jahren 2006 bis 2014. Die Untersuchung soll sich vorerst nur auf fünf sehr teure Medikamente – im Wert von jeweils über 1.000 Euro – beziehen.

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