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Montag, 09. Juli 2012 12:41
Koalitionsregierung erhält Vertrauen vom Parlament TT
Am Sonntag hat die griechische Koalitionsregierung das Vertrauen
vom Parlament erhalten. In der Regierungserklärung präsentierte
Ministerpräsident Samaras einen Neun-Punkte-Plan für die Rettung
Griechenlands aus der Finanz- und Wirtschaftskrise. Finanzminister
Stournaras sprach von der Notwendigkeit der Privatisierungen. Die
griechische Regierung hat in der Nacht von Sonntag auf Montag das
Vertrauen im Parlament erhalten. Eine positive Stimme erhielt sie
von den 179 Parlamentariern der konservativen Nea Dimokratia (ND),
der sozialistischen PASOK und der Demokratischen Linke (DIMAR), die
die Koalitionsregierung mittragen.
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Freitag, 06. Juli 2012 16:29
Parlamentsdebatte über die Regierungserklärung beginnt heute Abend
Heute Abend um 19 Uhr wird im Parlament das Verfahren für die
Regierungserklärung beginnen. Ministerpräsident Antonis Samaras von
der konservativen Nea Dimokratia (ND) wird dabei die Ziele und
Schwerpunkte der Regierung, die von der ND, der sozialistischen
PASOK und der Demokratischen Linken (Dimar) getragen wird,
erläutern. Samaras wird sich voraussichtlich entschieden für die
Umsetzung der finanzpolitischen Anpassung sowie die Beschleunigung
der Strukturreformen aussprechen. Im Laufe der Debatte werden neben
den Ministern und Abgeordneten alle sieben Vorsitzenden der
Parteien, die im Parlament vertreten sind, zu Wort melden. Die
namentliche Abstimmung über die Regierungserklärung erwartet man
für die Nacht von Sonntag auf Montag.
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Donnerstag, 05. Juli 2012 15:39
Regierungserklärung und Vertrauensvotum ab Freitag
Am morgigen Freitag gegen 19.00 Uhr wird im Parlament das Verfahren
für die Regierungserklärung beginnen. Vorgestellt wird diese vom
Ministerpräsidenten Antonis Samaras persönlich. Seine Rede soll
allerdings relativ knapp gehalten sein. Gleich im Anschluss soll
die Debatte über die Regierungserklärung beginnen.
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Freitag, 22. Juni 2012 17:04
Die Mitglieder der neuen griechischen Regierung stehen fest TT
Griechenland hat seit Donnerstag eine neue Regierung. Sie besteht
aus 39 Mitgliedern. Im Einzelnen setzt sie sich zusammen aus 17
Ministern, 7 stellvertretenden Ministern und 14 Staatssekretären.
25 Kabinettsmitglieder stammen aus den Reihen der
Parlamentsstärksten Partei Nea Dimokratia (ND). Bei den restlichen
14 handelt es sich um außerparlamentarische Persönlichkeiten.
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Donnerstag, 21. Juni 2012 20:25
Mitglieder der neuen griechischen Regierung bekannt gegeben TT
Antonis Samaras ist seit Mittwoch Ministerpräsident Griechenlands.
Die Mitglieder seines Kabinetts wurden am Donnerstagnachmittag
bekannt gegeben. Um 19.00 Uhr werden sie vereidigt. Am
Donnerstagnachmittag wurde in Griechenland die neue Regierung
bekannt gegeben.
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