Dienstag, 10. Juni 2014 11:58
Umfangreiche Regierungsumbildung in Griechenland TT
In Griechenland ist es am Montagnachmittag zu einer
umfassenden Regierungsumbildung gekommen. Das neue Kabinett
wird am Dienstag um 15.30 Uhr vereidigt. Insgesamt werden 17 neue
Mitglieder in die Regierungsriege aufgenommen. Nicht mehr
aufgestellt wurde u.
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Dienstag, 25. Juni 2013 15:47
Erstmals in großer Koalition: Neues Kabinett in Griechenland TT
Griechenland hat seit Montag ein neues Regierungskabinett – und
erstmals seit der Wiederherstellung der Demokratie in Griechenland
nach der Militärjunta (1967-1974) ist damit eine Große Koalition am
Ruder. Gebildet wird sie von der konservativen Nea Dimokratia (ND)
und der sozialistische PASOK. Nötig geworden war die am Montagabend
erfolgte Kabinettsumbildung durch das Ausscheiden der
Demokratischen Linken (DIMAR) am Donnerstag voriger Woche.
Vorangegangen war die plötzliche Schließung der staatlichen
Rundfunk- und Fernsehanstalt ERT durch Regierungschef Antonis
Samras, womit sich die DIMAR-Genossen nicht abfinden konnten. Die
Koalition aus ND und PASOK verfügt über eine relativ knappe
Mehrheit von 153 Sitzen (von 300) im Parlament, kann jedoch bei
wichtigen Entscheidungen auch auf die Unterstützung von mindestens
zwei unabhängigen Abgeordneten rechnen.
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Mittwoch, 06. März 2013 14:58
Gerüchte über Regierungsumbildung wurden dementiert P
Die Regierung in Athen bemüht sich in diesen Tagen besonders, die
Voraussetzungen zu erfüllen, um eine Kreditrate in Höhe von 2,8
Milliarden Euro für den März zu erhalten. Aus diesem Grund treffen
sich Regierungsmitglieder heute und morgen mit Vertretern der
Troika aus Europäischer Kommission, Europäischer Zentralbank und
Internationalem Währungsfonds. Auf der Gesprächsagenda stehen
Steuereinnahmen, die Festlegung des Mindestlohnes sowie die
Verabschiedung von etwa 7.000 Beamten aus dem Staatssektor.
Betroffen davon sein sollen überwiegend eidbrüchige Beamte bzw.
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Mittwoch, 08. September 2010 17:44
Vier Hauptziele nach Regierungsumbildung angekündigt
Griechenland / Athen. Premierminister Jorgos Papandreou hat sich
nach der Regierungsumbildung, die in der Nacht von Montag auf
Dienstag erfolgte, vier große Ziele gesetzt, um das Land aus der
Finanz- und Wirtschaftskrise zu manövrieren. In den kommenden 100
Tagen will Papandreou zusammen mit dem gesamten 48-köpfigen
Kabinett die Rezension bekämpfen, die staatlichen Einnahmen
erhöhen, das Defizit verringern und eine bessere Koordination unter
den Regierungsmitgliedern erreichen. Erklärtes Ziel ist es
außerdem, im Jahr 2011 die dritte Rate eines Kredites von Insgesamt
110 Mrd. Euro zu erhalten, der – unter Auflagen – mit der so
genannten „Troika“ (bestehend aus Europäischer Kommission,
Europäischer Zentralbank und Internationalem Währungsfonds)
vereinbart worden war.
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Montag, 06. September 2010 17:51
Medien erwarten Regierungsumbildung in den kommenden Tagen P
Griechenland / Athen. Zu einer Regierungsumbildung könnte es in den
kommenden Tagen kommen. Als Grund dafür nennen griechische Medien
die Weigerung mehrer Minister und Staatssekretäre, sich während der
Nationalratssitzung der PASOK am Wochenende als Kandidaten für
Präfekturen oder Bürgermeisterämter zur Verfügung zu stellen. Als
erste, so die Einschätzung zahlreicher Beobachter, könnte die
Ministerin für Agrarentwicklung Katerina Batzeli ihren
Ministerposten verlassen. Diese hatte sich geweigert, sich für die
Region Zentralgriechenland zur Verfügung zu stellen.
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