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Ministerpräsident Kyriakos Mitsotakis dementierte in dieser Woche in einem Radiointerview Gerüchte, wonach es demnächst zu einer Regierungsumbildung kommen könnte. Etwaige Veränderungen werde er persönlich ankündigen, wenn es so weit sei. Ausgeschlossen wurde von ihm die Möglichkeit vorverlegter Parlamentswahlen.

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Mit der Bezeichnung „Korrekturmaßnahmen“ löste Ministerpräsident Kyriakos Mitsotakis in dieser Woche während eines offiziellen Besuches in Israel Spekulationen über eine mögliche Regierungsumbildung aus. Beobachter meinen, dass dies noch bis Ende August in die Tat umgesetzt werden könnte.

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Freitag, 15. Februar 2019 16:43

Mini-Regierungsumbildung in Griechenland

In Griechenland erfolgte am Freitagmittag eine Mini-Regierungsumbildung. Zurückzuführen ist diese u. a. auf die Tatsache, dass im Mai Kommunalwahlen durchgeführt werden. Die Ministerin für Makedonien und Thrakien Katerina Notopoulou kandidiert für das Amt des Bürgermeisters in der nordgriechischen Metropole Thessaloniki und muss deshalb ihren bisherigen Posten aufgeben. Ihren Job übernimmt Eleftheria Chatzigeorgiou.

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Am Dienstagabend hat Ministerpräsident Alexis Tsipras sein Regierungskabinett umgebildet. Es besteht aus 53 Mitgliedern; bei 13 von ihnen handelt es sich um neue Gesichter. Erhöht wurde die Präsenz von Frauen: Von bisher sechs auf 13.

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Das Zentralkomitee der Regierungspartei Bündnis der Radikalen Linken (SYRIZA) hat einen neuen Generalsekretär: Den bisherigen Innenminister Panos Skourletis. Für ihn haben am Montagabend 126 der 144 Mitglieder des Zentralkomitees votiert; 18 haben einen „weißen“ Stimmzettel abgegeben. Die Kandidatur von Skourletis wurde von Ministerpräsident Alexis Tsipras vorgeschlagen.

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