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In Griechenland dürfte es in den kommenden Tagen zu einer kleinen Regierungsumbildung kommen. Anlass dafür ist der Wechsel des bisherigen Verteidigungsministers Dimitris Avrampoulos nach Brüssel, wo er als EU-Kommissar tätig sein wird. In der griechischen Presse gehen viele Beobachter davon aus, dass bei dieser Gelegenheit auch andere Kabinettsmitglieder ausgewechselt werden könnten.

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Mittwoch, 07. März 2012 16:01

Mini-Regierungsumbildung in Griechenland TT

Der griechische Ministerpräsident Loukas Papadimos hat Dienstagnacht eine kleine Regierungsumbildung vorgenommen. Drei Minister wechselten ihre Posten. Ausgelöst worden war die Rochade durch den Rücktritt des bisherigen Ministers für Bürgerschutz. Er will sich seiner Kandidatur für das Amt des PASOK-Vorsitzenden widmen. In Athen kam es Dienstagnacht zu einer Mini-Regierungsumbildung.
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In Griechenland ist es am Montagnachmittag zu einer umfassenden  Regierungsumbildung gekommen. Das neue Kabinett wird am Dienstag um 15.30 Uhr vereidigt. Insgesamt werden 17 neue Mitglieder in die Regierungsriege aufgenommen. Nicht mehr aufgestellt wurde u.
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Griechenland hat seit Montag ein neues Regierungskabinett – und erstmals seit der Wiederherstellung der Demokratie in Griechenland nach der Militärjunta (1967-1974) ist damit eine Große Koalition am Ruder. Gebildet wird sie von der konservativen Nea Dimokratia (ND) und der sozialistische PASOK. Nötig geworden war die am Montagabend erfolgte Kabinettsumbildung durch das Ausscheiden der Demokratischen Linken (DIMAR) am Donnerstag voriger Woche. Vorangegangen war die plötzliche Schließung der staatlichen Rundfunk- und Fernsehanstalt ERT durch Regierungschef Antonis Samras, womit sich die DIMAR-Genossen nicht abfinden konnten. Die Koalition aus ND und PASOK verfügt über eine relativ knappe Mehrheit von 153 Sitzen (von 300) im Parlament, kann jedoch bei wichtigen Entscheidungen auch auf die Unterstützung von mindestens zwei unabhängigen Abgeordneten rechnen.
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Die Regierung in Athen bemüht sich in diesen Tagen besonders, die Voraussetzungen zu erfüllen, um eine Kreditrate in Höhe von 2,8 Milliarden Euro für den März zu erhalten. Aus diesem Grund treffen sich Regierungsmitglieder heute und morgen mit Vertretern der Troika aus Europäischer Kommission, Europäischer Zentralbank und Internationalem Währungsfonds. Auf der Gesprächsagenda stehen Steuereinnahmen, die Festlegung des Mindestlohnes sowie die Verabschiedung von etwa 7.000 Beamten aus dem Staatssektor. Betroffen davon sein sollen überwiegend eidbrüchige Beamte bzw.
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