Verhandlungen mit Griechenland in Brüssel vorerst gescheitert Tagesthema

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Verhandlungen mit Griechenland in Brüssel vorerst gescheitert

Das Sondertreffen der Eurogruppe am Mittwoch ist ohne Ergebnisse zu Ende gegangen. Es ging ums Kennen lernen, sagte Griechenlands Finanzminister Varoufakis. Eine erste Bilanz wird nach dem regulären Treffen der Finanzminister am kommenden Montag erwartet.

Eine Einigung über die Verlängerung des bestehenden Hilfsprogramms für Griechenland konnte beim Sondertreffen der Eurozone am Mittwoch in Brüssel nicht erzielt werden. Schriftliche Vorschläge soll der griechische Finanzminister Janis Varoufakis nicht unterbreitet haben, lediglich mündlich sei er zur Sache gekommen. Sein Ziel ist es, mit den europäischen Partnern ein Überbrückungsprogramm bis zum 1. September aushandeln. Weiterhin soll erreicht werden, dass Griechenland zumindest einen Teil der ausstehenden Geldrate in Höhe von 7,5 Milliarden Euro Rate von den internatonalen Geldgebern erhält. Ohne frisches Geld könnte schon bald Zahlungsunfähigkeit drohen. Ein weiteres Verhandlungsziel Athens ist, dass Griechenland in diesem Jahr lediglich einen Primärüberschuss in Höhe von 1,5 % des Bruttoninlandproduktes erzielen muss; die Vorgängerregierung hatte einen Überschuss von 3 % bis 4,5 % angepeilt. Um seine Wünsch zu untermauern, hat Varoufakis seine Ministerkollegen am Mittwoch in Brüssel auf die „humanitäre Krise“ aufmerksam gemacht, mit der sein Heimatland im Zuge der Krise konfrontiert ist.


Kompromissfindung
Einig ist man sich auf beiden Seiten, dass Griechenland tiefgreifende Reformmaßnahmen umsetzen muss, aber auch, dass das Land ein fester Bestandteil der Eurozone ist. Es bleib abzuwarten, wie und welcher Kompromiss zur Überbrückung der bestehenden Meinungsdifferenzen gefunden werden kann. Ein totaler Schuldenschnitt, wie ihn sich die Regierung in Athen gleich nach ihrem Wahlsieg am 25. Januar erhofft hatte, scheint nicht möglich und die griechische Seite scheint sich von diesem Wunsch verabschiedet zu haben.

Aspekte verheiraten
Varoufakis erklärte im Rahmen des sechsstündigen Treffens der Eurogruppe gegenüber der Presse, Ziel sei ein gegenseitiges Kennen lernen gewesen. Europa wisse, „wie es Lösungen finden kann“. Das bisherige Spar- und Reformprogramm (Memorandum), dass die Vorgängerregierungen mit den Internationalen Gläubigern geschnürt hatten, „bindet auch uns“, räumte der stets leger wirkende Finanzminister aus Athen ausweichend ein. Varoufakis sagte, dass man beide Seiten nun „miteinander verheiraten“ müsse. Dass sei es schließlich, was Demokratie ausmache. Das „Nichtfinden einer Lösung“ stehe nicht zur Debatte. In der Realität allerdings wendet sich die Koalitionsregierung aus dem Bündnis der Radikalen Linken (SYRIZA) und der rechtspopulistischen ANEL entschlossen gegen das existierende Memorandum.

Solidaritätskundgebungen
Angesichts der Lage bildet sich in Griechenland eine neue Art „Bewegung der Plätze“, die in diesem Fall auf Seiten der Regierung steht. Parallel zum Eurogruppentreffen hatten sich am Mittwoch tausende Bürger am Syntagma-Platz vor dem Athener Parlament versammelt (s. Foto). Sie hielten griechische und europäische Flaggen sowie Transparente mit Slogans wie „Der Atem der Würde“ in Händen. Ähnlich sah es auch am Platz vor dem Weißen Turm in Thessaloniki aus. Auch in Patras und in anderen Städten, wie etwa Nafplio oder Sparta, fanden Sympathiekundgebungen statt, die die Ziele der Regierung unterstützten. Solidarität mit Griechenland signalisierten Demonstranten auch in anderen Ländern wie etwa in Deutschland, Italien, Spanien, Portugal und Zypern. Sogar in New York gingen Menschen als Zeichen der Unterstützung der griechischen Ziele auf die Straße.

Elisa Hübel, Foto: Eleni Kougionis

 

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