Führungsfrage spaltet Konservative in Griechenland Tagesthema

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Führungsfrage spaltet Konservative in Griechenland

In den Reihen der größten Oppositionspartei Nea Dimokratia (ND) kriselt es. Am Donnerstag hat die Parlamentsfraktion ganze zehn Stunden hinter geschlossenen Türen getagt.

Von den 76 ND-Volksvertretern haben sich rund 40 zu Wort gemeldet. Dabei waren ganz unterschiedliche Meinungen zu vernehmen: Mehr als ein Dutzend sollen den Parteivorsitz von Antonis Samaras direkt oder indirekt in Frage gestellt haben. An vorderster Front der Kritiker stand die frühere Athener Bürgermeisterin und mehrfache Ex-Ministerin Dora Bakojanni. Sie stellte fest, dass gewöhnlich alle Parteiführer nach Niederlagen zurücktreten würden. Anlass für diese Forderung war das schlechte Wahlergebnis am 25. Januar. Die ND, bis dahin zusammen mit der sozialistischen PASOK Regierungspartei regiert hatte, erhielt lediglich 28 % der Wählerstimmen und musste das Ruder an die Linkspartei SYRIZA und an die rechtspopulistische ANEL abgeben. Parteichef Samaras, dem ein guter Teil seiner Genossen die Wahlniederlage anlasten möchte, hielt am Donnerstag allerdings stand. Er werde „den Kampf zu diesem kritischen Zeitpunkt nicht aufgeben“, stellte er klar. Wer seinen Vorsitz in Zweifel ziehen wolle, der solle das offen sagen. Stattdessen schlug er einen „nationale Konferenz“ vor. Um Einzelheiten zu besprechen tagt am Sonntag das politische Komitee der Konservativen. 

Die Nea Dimokratia (zu Deutsch: Neue Demokratie, ND) wurde am 4. Oktober 1974, also kurz nach dem Sturz einer siebenjährigen Militärjunta, von Konstantinos Karamanlis gegründet. Im gleichen Jahr hatte die ND die Parlamentswahlen mit 54,37 % der Wählerstimmen für sich entscheiden können. Seither ist die ND eine etablierte Volkspartei, die seither nahezu abwechselnd mit der im gleichen Jahr gegründeten sozialistischen Partei PASOK regierte. Die im Frühling 2010 ausgebrochene Finanz- und Wirtschaftskrise hat jedoch das etablierte Zweiparteiensystem der vergangenen 40 Jahre zerrüttet. Die PASOK ist derzeit mit 4,68 Prozent die kleinste im Parlament vertretene Partei, einer neuen Umfrage zufolge, ist sie sogar auf etwa 2 Prozent abgestürzt. Und auch bei der ND muss jetzt etwas Neues passieren, damit diese nicht eventuell ebenfalls zur Kleinpartei mutiert.
Viele der traditionellen Wähler der PASOK und der ND haben bei den Parlamentswahlen Ende Januar für das Bündnis der Radikalen Linken SYRIZA gestimmt, das daraufhin die Regierungszügel in die Hände nahm. (Griechenland Zeitung / eh)

Unser Foto (Eurokinissi) zeigt Samaras am Donnerstag, als seine Fraktion im Parlament eine Marathonsitzung in eigener Sache durchführte.

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