Wahlen in Griechenland: „Ohrfeige für das politische System“ Tagesthema

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Die Regional- und Kommunalwahlen, die am Sonntag in Griechenland stattfanden, gingen für die regierende PASOK glimpflich ab. Nach der vorläufigen Stimmauszählung konnte die Regierungspartei mindestens 5 der 13 Distrikte für sich gewinnen, 5 gingen an die die konservative Opposition Nea Dimokratia (ND). In 3 Distrikten stand das Ergebnis bei Redaktionsschluss noch nicht fest. Gewählt wurde in 13 Regional-Distrikten und in 325 Gemeinden. Größter Distrikt ist Attika, wo 2,78 Mio.
io. Bürger an die Urnen gerufen waren: mehr als ein Viertel aller Wähler. Hier setzte sich der PASOK-Kandidat Jannis Sgouros gegen den von der ND unterstützten Wassilis Kikilias durch.
In der Hauptstadt Athen liegt der bisherige Bürgermeister Nikitas Kaklamanis (ND) mit rund 35 % vor seinem von der PASOK unterstützten Mitbewerber Georgios Kaminis 28,6 %. Auch in Thessaloniki setzte sich der ND-Kandidat im ersten Wahlgang durch. In der drittgrößten Stadt Piräus hingegen lag ein PASOK-Politiker vorn. Die Stimmenthaltung war noch höher als bei den Europawahlen 2009, damals lag sie bei 36,1 %. In Athen etwa lag die Wahlbeteiligung bei nur 42 %. Außerdem wurden an die 8 % ungültige oder weiße Stimmzettel abgegeben (bei früheren Wahlen waren es nur etwa 2 bis 3%). Beobachter sprechen von einer „Ohrfeige für das politische" System. Ministerpräsident Papandreou appellierte noch am Wahlabend mit den Worten „Unser Ziel ist die Rettung des Landes, ab morgen gestalten wir weiter unsere Zukunft" an Wähler und Opposition. Außerdem stellte er fest, dass „alle gemeinsam" an einem Strang ziehen müssten, um das Land aus der Krise zu bringen. Er zeigte sich optimistisch, dass man bis 2013 „stabile Fundamente" errichtet haben werde. - Von vorverlegten Parlamentswahlen, die er angekündigt hatte, falls seine Partei nicht spürbar von den Wählern unterstützt werde bzw. falls er keine "Vertrauensvotum" erhalten sollte, war nach dem für ihn eher positiven Ausgang der Wahlen keine Rede mehr. Die Stichwahlen finden am kommenden Sonntag statt.(GZeh)

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