Der Konsens zwischen den drei Parteien, die in der
Übergangsregierung Papadimos vertreten sind, wurde am
Donnerstagabend nach längeren Gesprächen abermals gesichert. Heute
werden mit den internationalen Gläubigern intensive Gespräche
über einen Schuldenschnitt und einen neuen Kredit geführt. Am
Donnerstagabend kam es zu einem Treffen zwischen dem
Ministerpräsidenten Loukas Papadimos und den Vorsitzenden jener
drei Parteien, die seine Übergangsregierung unterstützen. Nach
Beendigung der Konsultationen versicherte Papadimos, dass der
Konsens innerhalb der Regierung gesichert sei. Gemeinsam konnte er
sich mit den Führern der sozialistischen PASOK, der konservativen
Nea Dimokratia (ND) und der rechtskonservativen LAOS auf die
Liberalisierung der bisher geschlossenen Berufe einigen.
schlossenen Berufe einigen. Eine
entsprechende Multigesetzesnovelle soll am kommenden Dienstag das
Parlament in namentlicher Abstimmung passieren. Was die geplante
Streichung des 13. und 14. Monatsgehaltes in der Privatwirtschaft
sowie eine weitere Senkung der Zusatzrenten betrifft, so
verweigerten die Vorsitzenden von ND und LAOS ihre Zustimmung.
Papadimos hat sich deshalb bereit erklärt den entsprechenden
Artikel umzuformulieren. Gebilligt wurde jedoch ein Einfrieren der
Löhne im Privatsektor bis zum Jahr 2015.
Derartige Sparmaßnahmen sind in Griechenland, das seit 2008 in der Falle der Rezession sitzt, sehr umstritten. Andererseits ist ihre Durchsetzung eine der wichtigsten Voraussetzungen dafür, dass Athen von den Internationalen Partnern einen weiteren Kredit erhält, mit dem es dem Bankrott entgehen kann.
Mitglieder der Troika aus Europäischer Kommission (EK), Europäischer Zentralbank (EZB) und Internationalem Währungsfonds (IWF) befinden sich schon seit Anfang der Woche in Athen, um die Finanzen und die Vorschritte des Landes bei den vereinbarten Konsolidierungsmaßnahmen unter die Lupe zu nehmen. Seit dem heutigen Freitag sind nun auch die Delegationsführer der Troika in Athen. Sie trafen sich heute Vormittag mit Venizelos. Ziel ist es, konkrete Verhandlungen aufzunehmen. Auf dem Forderungszettel der internationalen Partner stehen vor allem die Senkung der Arbeitskosten im Privatsektor und die Verschmelzung bzw. Schließung von ineffizienten öffentlichen Trägern. Auch Zusatzrenten müssen nach Ansicht der Troika beschnitten werden. (GZeh, Foto: Eurokinissi)
Derartige Sparmaßnahmen sind in Griechenland, das seit 2008 in der Falle der Rezession sitzt, sehr umstritten. Andererseits ist ihre Durchsetzung eine der wichtigsten Voraussetzungen dafür, dass Athen von den Internationalen Partnern einen weiteren Kredit erhält, mit dem es dem Bankrott entgehen kann.
Mitglieder der Troika aus Europäischer Kommission (EK), Europäischer Zentralbank (EZB) und Internationalem Währungsfonds (IWF) befinden sich schon seit Anfang der Woche in Athen, um die Finanzen und die Vorschritte des Landes bei den vereinbarten Konsolidierungsmaßnahmen unter die Lupe zu nehmen. Seit dem heutigen Freitag sind nun auch die Delegationsführer der Troika in Athen. Sie trafen sich heute Vormittag mit Venizelos. Ziel ist es, konkrete Verhandlungen aufzunehmen. Auf dem Forderungszettel der internationalen Partner stehen vor allem die Senkung der Arbeitskosten im Privatsektor und die Verschmelzung bzw. Schließung von ineffizienten öffentlichen Trägern. Auch Zusatzrenten müssen nach Ansicht der Troika beschnitten werden. (GZeh, Foto: Eurokinissi)
