Parteitag der Konservativen: Mit Blick auf Parlamentswahlen Tagesthema

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Unser Foto von eurokinissi zeigt den ND-Vorsitzenden Kyriakos Mitsotakis bei einem Besuch in Patras anlässlich der Feiern zum Schutzpatron der Stadt Andreas am 30. November. Unser Foto von eurokinissi zeigt den ND-Vorsitzenden Kyriakos Mitsotakis bei einem Besuch in Patras anlässlich der Feiern zum Schutzpatron der Stadt Andreas am 30. November.

„Griechenland, wir schaffen es“. Das ist das Motto des 12. ordentlichen Parteitages der konservativen Oppositionspartei Griechenlands Nea Dimokratia (ND), der zwischen Freitag (14.12.) und Sonntag (16.12) in Athen durchgeführt wird. Etwa 5.000 Delegierte und sowie Beobachter werden sich daran beteiligen.

Der Parteitag im Messegelände „Metropolitan“ des Athener Flughafens „Eleftherios Venizelos“ steht ganz im Zeichen des Wahljahres 2019: Im Mai stehen Kommunal- und Europawahlen auf dem Programm, spätestens im Herbst kommt es auch zu Parlamentswahlen. Innerhalb der ND ist man jedoch überzeugt, dass die derzeitige Links-rechts-Regierung unter Premier Alexis Tsipras ihre Legislaturperiode nicht voll ausschöpfen und den Urnengang vorverlegen wird.

Zu den Hauptpunkten des Wahlprogramms der ND zählen u.a. eine Verbesserung des Einkommens der Bürger sowie ihrer Arbeitsbedingungen und die Schaffung neuer Arbeitsplätze. Darüber hinaus sollen Reformen in den Bereichen Bildung, Umwelt, Gesundheit und Sicherheit umgesetzt werden. Die Konservativen wollen Wachstum in erster Linie durch Minderung der Steuern und Abgaben schaffen. 

Eröffnet wird der Parteitag am Abend mit einer Rede des Kongresspräsidenten Vangelis Meimarakis. ND-Chef Kyriakos Mitsotakis will damit offensichtlich ein Signal für die innerparteiliche Einheit setzen. Meimarakis hatte sich im Januar 2016 um die Führung bei den Konservativen beworben, musste sich jedoch in einer Stichwahl Mitsotakis geschlagen geben.
Der Vorsitzende der Konservativen wird seinen Auftritt am Samstag haben. Als einen der prominentesten ausländischen Referenten kann Mitsotakis den Fraktionsvorsitzenden der Europäischen Volkspartei (EVP) im Europäischen Parlament, Manfred Weber, begrüßen. Weber ist auch Spitzenkandidat der EVP für das Amt des EU-Kommissionspräsidenten.
Der erste ordentliche ND-Parteitag wurde im Jahr 1979 durchgeführt, fünf Jahre nach der Gründung der ND durch Konstantinos Karamanlis (1907-1998). Es folgten zehn ordentliche und vier außerordentliche Kongresse. (Griechenland Zeitung / eh)

 

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