Tsipras erinnert in Brüssel an Beziehungen zur Türkei Tagesthema

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Unser Foto (© Eurokinissi) entstand am Sonntag (30.6.) in Brüssel. Unser Foto (© Eurokinissi) entstand am Sonntag (30.6.) in Brüssel.

Ministerpräsident Alexis Tsipras hält sich seit Sonntag in Brüssel auf. Die 28 Staats- und Regierungschefs der Europäischen Union beraten dort erneut über das künftige Spitzenpersonal der EU: Es geht um die EU-Kommission, den Rats- und Parlamentspräsidenten, den EU-Außenbeauftragten und einen neuen Chef für die Europäische Zentralbank.

Favorit beim Amt des EU-Kommissionschefs ist der Sozialdemokrat Frans Timmermans. Rückendeckung erhält er dafür sowohl von der deutschen Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) als auch von Tsipras (Bündnis der Radikalen Linken; SYRIZA). Während Merkel damit einen Kompromiss eingegangen ist, war Tsipras von Anfang an für einen EU-Kommissionpräsidenten, der die EU nicht in einen „reichen“ Norden und einen „armen“ Süden teile und der sich zudem „gegen Sparpolitik und Fremdenangst“ einsetze.
Tsipras wird in der belgischen Hauptstadt auch die Gelegenheit nutzen, an die zugespitzten Beziehungen zwischen der Türkei und Griechenland zu erinnern. Bereits während des vorherigen EU-Spitzentreffens am 20. und 21. Juni hatten die Staats- und Regierungschefs über konkrete Sanktionen gegen Ankara gesprochen, falls das Land weiter provokative Handlungen in der Ägäis durchführen sollte.
Das Europäische Parlament will am Mittwoch dieser Woche, dem 3. Juli, einen neuen Präsidenten wählen. Durch das außerordentliche, vorbereitende Spitzentreffen in Brüssel am Sonntag und Montag wurde in Athen eine Fernsehdebatte zwischen den Parteichefs abgesagt, die ursprünglich für den heutigen Montag (1.7.) anberaumt gewesen war. Hintergrund dafür waren die am kommenden Sonntag (7.7.) in Griechenland stattfindenden vorverlegten Parlamentswahlen. Es wird bis dahin keine weitere Gelegenheit geben, dass die Vorsitzenden der größten Parteien im Rahmen einer gemeinsamen TV-Debatte ihre Positionen darlegen können. (Griechenland Zeitung / eh)

 

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