Mitsotakis auf internationalem Parkett: Besuche in Paris, Berlin und Den Haag Tagesthema

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Unsere Fotos (©Eurokinissi) entstanden während des offiziellen Besuchs von Premierminister Kyriakos Mitsotakis (l.) in Paris. Unsere Fotos (©Eurokinissi) entstanden während des offiziellen Besuchs von Premierminister Kyriakos Mitsotakis (l.) in Paris.

Griechenlands Premier Mitsotakis hat am Donnerstag Paris einen offiziellen Besuch abgestattet. Während seiner Unterredung mit Macron haben sie über ein EU-Programm zur Bekämpfung von Waldbränden, gemeinsam kulturelle Aktivitäten sowie über Rüstungsaufträge gesprochen. In den kommenden Tagen reist Mitsotakis weiter nach Berlin und Den Haag.

Am Donnerstag dieser Woche (29.8.) stattet Ministerpräsident Kyriakos Mitsotakis Berlin einen offiziellen Besuch ab. In der deutschen Hauptstadt wird er sich mit Bundeskanzlerin Angela Merkel treffen. Zu seinen Zielen gehört es, die Zustimmung aus Berlin zu erhalten, den Primärüberschuss (vor Zinszahlungen) für das Jahr 2021 auf 3,5 % zu begrenzen. Durch eine solche Maßnahme könne das Wachstum weiter gefördert werden, so die Ansicht der griechischen Seite. Nicht zuletzt will Mitsotakis herausstellen, dass Griechenland eine Säule der Stabilität in der Region im östlichen Mittelmeer sowie auf dem Balkan ist. Mit ähnlichen Gesprächsthemen im Gepäck reist der Premier am 2. und 3. September nach Den Haag, um sich dort mit seinem Amtskollegen Mark Rutte zu treffen.

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Aufruf für Investitionen
Bereits am vergangenen Donnerstag (22.8.) hatte Mitsotakis einen offiziellen Besuch in Paris absolviert. Rund eineinhalb Stunden beriet er sich im Élysée-Palast mit dem französischen Staatspräsidenten Emmanuel Macron. Bei den Gesprächen anwesend war auch der französische Minister für Wirtschaft und Finanzen Bruno Le Maire.
Mitsotakis stellte fest, dass Athen sowohl eine Wirtschaftskrise hinter sich gelassen habe, als auch eine „Krise des Populismus“. Er appellierte an französische Unternehmen, in Griechenland zu investieren.

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Ein „Europa der Verteidigung“
Macron brachte nicht zuletzt seine Solidarität mit Zypern zum Ausdruck, vor allem was den Schutz der Ausschließlichen Wirtschaftszone (AOZ) gegenüber der Türkei angeht. Ankara hatte mehrfach damit gedroht, in der AOZ der Inselrepublik nach fossilen Brennstoffen zu suchen, was ein Verstoß gegen internationales Recht wäre. Macron konstatierte: „Wir möchten das Europa der Verteidigung stärken.“
Neben dem US-amerikanischen Mineralölkonzern ExxonMobil hat auch das französische Mineralölunternehmen Total entsprechende Lizenzen erworben.
Auf dem Gesprächstisch in Paris lag auch eine Kooperation bei Verteidigungsfragen. So möchte die griechische Marine zwei Fregatten des Typs Belhara beschaffen. Außerdem sollen Militärflugzeuge der Reihe „Mirage“, über die die griechische Luftwaffe verfügt, technisch aufgewertet werden. Weitere Details, vor allem was die Finanzierung betrifft, sollen die beiden Finanzministerien aushandeln.

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Bewältigung von Naturkatastrophen
Einer Meinung waren beide Seiten auch hinsichtlich des EU-Systems „rescEU“ zur Bewältigung von Naturkatastrophen. Hierbei geht es nicht zuletzt um die Bekämpfung von Waldbränden. Hintergrund waren verheerende Feuerwalzen in Griechenland und Portugal, die zahlreiche Menschen das Leben gekostet haben; in Attika waren im Sommer 2018 durch einen einzigen Waldbrand mehr als 100 Menschen ums Leben gekommen.
Schließlich vereinbarte Mitsotakis mit Macron, dass anlässlich des 200. Jahrestages des Beginns der griechischen Revolution Exponate des Pariser Kunstmuseums Louvre in Athen ausgestellt werden; konkret im Akropolis Museum, sowie im Museum für Byzantinische Kunst.
(Griechenland Zeitung / Elisa Hübel)

 

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