Den Plan „ReArm Europe“ / Bereitschaft 2030 und die Initiative „Sicherheitsmaßnahmen für Europa – SAFE“ sprach am Dienstag (20.5.) Verteidigungsminister Nikos Dendias während eines offiziellen Besuches in Brüssel an. Anlass war ein Treffen der EU-Verteidigungsminister.
Dabei beschrieb er „das Bemühen, Europa wieder aufzurüsten, sodass es in der Lage ist, sich selbst zu verteidigen“. Und fügte hinzu, dass dieses Ziel „der Verteidigung eines Raums der Demokratie, der Menschenrechte und des menschlichen Schutzes“ diene. Aus diesem Grund sei es nicht angemessen, dass „Länder, die Mitgliedstaaten der Europäischen Union bedrohen, die Länder der Europäischen Union nicht anerkennen und sich nicht zu denselben Regeln der Demokratie und Menschenrechte bekennen, wahllos an diesem europäischen Projekt“ teilnehmen.
Dendias in Brüssel
Der griechische Chefdiplomat fasste seine Ansichten mit den Worten zusammen: „Wir können Europa nicht verteidigen, wenn der Feind innerhalb der Mauern ist.“ – Beobachter werteten diese Feststellungen als einen Seitenhieb gegen die Türkei. Mit Bezug auf die griechisch-türkischen Beziehungen verdeutlichte die größte Oppositionspartei PASOK anschließend: „Griechenland braucht eine klare Stimme und eine tiefgreifende nationale Strategie.“ Dabei wurde herausgestellt, dass Ankara Griechenland mit Krieg droht („Casus Belli“) und nach wie vor einen Teil der Republik Zypern, die zu den Mitgliedern der EU gehört, illegal mit militärischen Truppen besetzt hält. Problematisch sei nach Ansicht der PASOK „die Unfähigkeit unseres Landes, seine souveränen Rechte auszuüben“. Gemeint war damit die geplante Verlegung eines Untersee-Stromkabels zwischen Griechenland, Zypern und Israel.
Nach Ansicht der Sozialisten dürften die Gespräche zwischen Griechenland und der Türkei nicht auf bilateraler Ebene geführt werden, sondern auf Basis des internationalen Rechtes. (Griechenland Zeitung / eh)
