Hoffnungsschimmer aus Frankfurt und Brüssel gibt es mitten in der Corona-Krise für Griechenland. Am Dienstag (7.4.) begrüßte Ministerpräsident Kyriakos Mitsotakis den Entscheid der Europäischen Zentralbank (EZB), griechische Staatsanleihen als Sicherheit im Eurosystem anzunehmen. „Griechenland wird gestärkt aus dieser herausfordernden Zeit hervorgehen“, kommentierte er.
Mit diesem Schritt der EZB werde negativen wirtschaftlichen Folgen durch die Corona-Krise entgegengesteuert. Finanzminister Christos Staikouras stellte fest, dass die Entscheidung der EZB eine wesentliche Unterstützung für Griechenland sei. Seit 2018 hatte die EZB keine griechischen Staatsanleihen mehr entgegengenommen.
Ebenfalls am Dienstag genehmigte die EU-Kommission eine mit einer Milliarde Euro ausgestattete Beihilferegelung, mit der die in Griechenland von der Coronakrise betroffenen Unternehmen finanziell gestützt werden können. Die für Wettbewerbspolitik zuständige Exekutiv-Vizepräsidentin der Kommission Margrethe Vestager erklärte dazu: „Diese griechische Regelung für rückzahlbare Vorschüsse wird dazu beitragen, dass die griechische Wirtschaft über ausreichende Liquidität verfügt.“ Damit solle sichergestellt werden, dass die Unternehmen, die am stärksten von dem Ausbruch des Coronavirus betroffen sind, ihre Wirtschaftstätigkeit während und nach der Krise fortsetzen könnten, so Vestager.
Die Regelung steht Unternehmen aller Branchen offen, die sich vorübergehend in finanziellen Schwierigkeiten befinden, weil sie durch die Auswirkung der Corona-Epidemie einen erheblichen Rückgang ihrer wirtschaftlichen Aktivitäten hinnehmen mussten. Damit soll ein Beitrag geleistet werden, dass auf dem Markt weiterhin Liquidität zur Verfügung steht. Diese Unterstützung kann bis zum 30. Juni 2020 gewährt werden.
Griechenland stand vor Ausbruch der Pandemie des Coronavirus ein finanzielles Polster von etwa 36 Milliarden Euro zur Verfügung. Davon konnte Athen laut Vereinbarung mit Gläubigern etwa 20 Milliarden Euro unbeschränkt nutzen. Die verbleibenden 16 Milliarden Euro konnte man nach Absprache mit den Geldgebern investieren, oder sie sollten für den Abbau von Schulden eingesetzt werden. Ein großer Teil der Rücklagen soll Medienberichten zufolge im Rahmen der Pandemie-Bekämpfung bereits ausgegeben oder verplant worden sein. (Griechenland Zeitung / eh)
