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Griechenland / Athen. Im Parlament zeigte sich der Premierminister Jorgos Papandreou am Donnerstag äußerst zufrieden darüber, dass die Protestkundgebungen in Athen trotz der Beteiligung tausender Demonstranten friedlich und ohne nennenswerte Zwischenfälle verliefen. „Die Stimme, derer die auf der Straße waren, konnten besser gehört werden, da sie nicht von dramatischen Ereignissen übertönt gewesen sind."Auf eine Anfrage des Fraktionsvorsitzenden des linken Wahlbündnisses Syriza Alexis Tsipras zu den wirtschaftlichen Maßnahmen antwortete der Premierminister: „Die Wahl bestand zwischen dem Kollaps und der Rettung, wir haben die Rettung gewählt." Allerdings räumte er ein: „Das System, das wir benutzen, weist Ungerechtigkeit und Ungleichheiten auf, wir hatten aber nicht den Luxus der Zeit, um erst das System zu ändern und danach das Chaos zu bekämpfen.
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Donnerstag, 15. April 2010 17:08

Zahlreiche Protestkundgebungen in Athen TT

Griechenland/ Athen. Im Athener Zentrum fanden bzw. finden heute zahlreiche Protestkundgebungen statt, wodurch der Straßenverkehr deutlich beeinträchtigt wird. Um 12 Uhr führte der Verband der Mittelschullehrer OLME vor dem Bildungsministerium in Maroussi eine Kundgebung durch. Die Lehrer legten außerdem zwischen 11 Uhr und 14 Uhr ihre Arbeit nieder.
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In Athen einigten sich die Parteichefs am Donnerstag auf die Umsetzung neuer Sparmaßnahmen. Diese müssen nun vom Parlament abgesegnet werden. In den Regierungsparteien wächst der Widerstand. Nach mehrtägigem Verhandlungspoker kam es in Griechenland am Donnerstag zu einer Einigung. Die Chefs der drei in der Regierung Loukas Papadimos vertretenen Parteien (PASOK, Nea Dimokratia (ND) und LAOS) beschlossen, ein von der Troika vorgeschlagenes Rettungspaket in die Tat umzusetzen.
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Heute trifft im Parlament erneut der ständige Ausschuss für wirtschaftliche und soziale Fragen zusammen, um die Gespräche über die Reformen des Systems der Sozial- und Rentenversicherung fortzuführen. Gesprochen wird heute u.a. über den Status bzw. die Zugehörigkeit zu den Schwer- und gesundheitsschädigenden Berufen.
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Das Linksbündnis SYRIZA gilt angesichts der Europawahlen als Favorit. Im Falle von Parlamentswahlen käme hingegen die konservative Nea Dimokratia auf den ersten Platz in der Wählergunst. Zu diesem Ergebnis kommen mehrere Meinungsumfragen, die seit Anfang April durchgeführt worden sind. Dem Meinungsforschungsinstitut GPO zufolge geht SYRIZA aus den Europawahlen mit 20,2 % als stärkste Partei hervor. Dicht gefolgt wird das Linksbündnis mit 19,5 % von der konservativen Nea Dimokratia (ND).
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