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Dienstag, 09. Februar 2021 15:13

Der Gott Ares und die Justiz

So manche Institution im modernen Griechenland nimmt mit ihrem Namen Bezug auf einen Vorläufer aus dem antiken Hellas. Dazu zählt auch der Areopag, im Griechischen Ários Págos (Άρειος Πάγος), als Oberster Gerichtshof heute die höchste Instanz im Land für Straf- und Zivilgerichtsbarkeit. Seine Bezeichnung mag zunächst etwas seltsam anmuten, bedeutet sie im Deutschen doch „Ares-Hügel“.

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Am Dienstag (30.6.) wählte der Ministerrat einstimmig zwei Frauen für die Führungspositionen des Staatsrates und des Landeshöchstgerichtes Areopag. Einen entsprechenden Vorschlag hatte Justizminister Konstantinos Tsiaras unterbreitet.

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Die 37-jährige Iranerin Sharareh Khademi wird nicht in ihre Heimat abgeschoben. Das hat in dieser Woche das griechische Höchstgericht, der Areopag, beschlossen.

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Ihre endgültige Entscheidung wird vielen Griechen am 7. Juli nicht leicht fallen: An den bevorstehenden Parlamentswahlen werden zwanzig Parteien teilnehmen. Die Genehmigung dazu hat am Dienstag (25.6.) das Landeshöchstgericht, der Areopag, erteilt. Es handelt sich u. a. um die Regierungspartei Bündnis der Radikalen Linken (SYRIZA) von Ministerpräsident Alexis Tsipras, die konservative Nea Dimokratia (ND), die faschistische Chryssi Avgi, die kommunistische Partei Griechenlands, die Bewegung der Veränderung, die Zentrumsunion und die Griechen Ökologen von Dimosthenis Vergis.

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Der Novartis-Fall sorgt kurz vor den Parlamentswahlen am 7. Juli für hohen Wellengang in der Politik. Am Mittwoch stellte der stellvertretende Staatsanwalt des Obersten Gerichtshofes, Areopag, Ioannis Aggelis, fest, es gebe Indizien dafür, dass die Ermittlungen der Staatsanwaltschaft im Fall Novartis durch außerinstitutionelle Handlungen gesteuert worden seien.

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