PASOK - Vorsitzender Papandreou erhält Auftrag für Regierungsbildung
Griechenland / Athen. Der neugewählte Premierminister Jorgos Papandreou will sich heute um 14.30 Uhr mit dem griechischen Staatspräsidenten Karolos Papoulias treffen. Wie in der Verfassung vorgesehen erhält er bei diesem Treffen den Auftrag zur Bildung einer neuen Regierung. Diese soll bereits am Mittwoch dieser Woche vereidigt werden. Die Vertrauensabstimmung wurde auf den 18. Oktober festgelegt. Um 13.45 erklärte der aus dem Amt scheidende bisherige Premierminister Kostas Karamanlis im Präsidentenpalais offiziell den Rücktritt seiner Regierung. Bereits um 13.15 Uhr hatte sich der scheidende Parlamentspräsident Dimitris Sioufas mit Papoulias getroffen. (Griechenland Zeitung / eh)
Papandreou forderte Konsens aller fortschrittlichen Kräfte
Griechenland / Athen. Der Vorsitzende der PASOK, Jorgos Papandreou, erklärte noch Sonntagabend, nach dem überwältigenden Wahlsieg seiner Partei in einer nationalen Fernsehansprache, dass nun die Zeit gekommen sei, Griechenland „wieder aufzubauen" und daraus „das zu machen, was dieses Land verdient hat". Er räumte ein, dass dieser Kurs „nicht leicht sein wird". Papandreou fügte hinzu, dass „die damit verbundenen Hürden genommen werden müssen". Er forderte alle griechischen Bürger und alle fortschrittlichen Kräfte des Landes dazu auf, ihre Kräfte mit der PASOK zu vereinen, um einen neuen Kurs für Griechenland einzuschlagen. „Einziger Kompass" dafür, so der künftige Premierminister, sei „der Bürger". (Griechenland Zeitung / sk)
Glückwunsche für Papandreou
Griechenland / Athen. Noch am Sonntagabend gratulierten internationale Persönlichkeiten dem Wahlsieger Jorgos Papandreou zu seinem Erfolg. Unter den ersten waren US-Präsident Barack Obama, der spanischen Premier Jose Luis Zapatero sowie Zyperns Präsident Dimitris Christofias. Telefonische Glückwünsche überbrachte Papandreou auch sein Parteigenosse und ehemaliger Ministerpräsident Kostas Simitis. (Griechenland Zeitung / sk)
Karamanlis tritt noch am Wahlabend vom Amt des Parteivorsitzenden zurück
Griechenland / Athen. Der bisherige Premierminister und Vorsitzende der Nea Dimokratia, Kostas Karamanlis, zog noch am Sonntagabend die Konsequenzen aus seiner Wahlniederlage. Er kündigte die Wahl eines neuen Parteivorsitzenden im Rahmen eines außerordentlichen Parteikongresses an; er selbst stehe für dieses Amt nicht wieder zur Verfügung. Als mögliche Nachfolgekandidaten wurden u.a. die bishergie Außenministerin Dora Bakojanni, der bisherige Gesundheitsminister Dimitris Avramopoulos oder Kulturminister Antonis Samaras genannt. Der 53-jährige Karamanlis regierte das Land seit dem Jahre 2004. Er bedankte sich bei den Bürgern und seinen Wählern und betonte, dass es eine sehr schwierige Zeit gewesen sei, in der es „zu bekämpfen galt und immer noch zu kämpfen gilt". Er beglückwünschte den Wahlsieger Jorgos Papandreou und brachte die Hoffnung zum Ausdruck, dass dieser die „großen Herausforderungen und wirtschaftlichen Zusammenhänge" meistern werde. Dies sei eine „nationale Aufgabe". (Griechenland Zeitung / sk)
KKE-Generalsekretärin sieht einen anderen Kapitän, der den
gleichen Kurs hält
Griechenland / Athen. Die Generalsekretärin der Kommunistischen Partei Griechenlands (KKE), Aleka Papariga, sprach nach dem Wahlausgang am Sonntag von einer „schweren Niederlage für die Nea Dimokratia und einem Sieg für PASOK". Gleichzeitig stellte die KP-Chefin fest, dass der Kapitän nun zwar ein anderer sei, der politische Kurs jedoch gleich bleiben werde. Die KKE werde weiterhin die gegen die Arbeiterschaft gerichteten Maßnahmen der Regierung verantwortungsbewusst bekämpfen und „nach Lösungen suchen, um das Volk zu entlasten." (Griechenland Zeitung / sb)
Vorsitzender der LAOS kündigt dynamische Oppositionspolitik an
Griechenland / Athen. Der Vorsitzende der Orthodoxen Volkssammlungsbewegung LAOS, Jorgos Karatzaferis, beglückwünschte noch am Sonntagabend Jorgos Papandreou (PASOK) zu seinem Wahlsieg und vertrat die Ansicht, dass sich der politische Kurs des Landes nun verändern werde. Karatzaferis hob insbesondere auch die „schwere Niederlage" der konservativen Nea Dimokratia hervor. Seine Partei hingegen habe ihr Ziel, 15 Abgeordnete im neuen Parlament zu stellen, erreicht. Die LAOS werde gegenüber der neuen Regierung eine dynamische, aber verantwortungsbewusste und seriöse Oppositionspolitik betreiben, sagte Karatzaferis. (Griechenland Zeitung)
SYRIZA: „Starke Präsenz" und „starke Opposition"
Griechenland / Athen. Der Vorsitzende der Linksallianz SYN,
Alexis Tsipras, stellte noch am Sonntagabend fest, dass die Nea
Dimokratia deshalb eine so schwere Niederlage erlitten habe, weil
das Volk eine „Politik mit noch größerer Armut, mehr
Arbeitslosigkeit und größerer Unsicherheit" abgelehnt habe. Zuvor
hatte er dem Wahlsieger Papandreou telefonisch zu seinem Erfolg
gratuliert und ihm alles Gute für seine neue Aufgabe gewünscht.
Papandreou soll geantwortet haben, dass er bei seinen politischen
Plänen auf Tsipras zähle. Bezüglich seiner eigenen Partei äußerte
sich Tsipras optimistisch. Es sei gelungen, Probleme zu überwinden
und das vom SYN angeführte Wahlbündnis SYRIZA sei mit 13
Abgeordneten ins Parlament eingezogen. Dies sei eine „starke
Präsenz" und somit eine „starke Opposition". (Griechenland Zeitung
/ sb, Foto: Eurokinissi)
