Massive Provokationen Ankaras in der Ägäis Tagesthema

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Am Montag haben türkische Streitkräfte griechische Hoheitsgewässer und den Luftraum verletzt. Noch am Wochenende zuvor hatten Ministerpräsident Tsipras und der türkische Präsident Erdogan den Willen bekundet, die bilateralen Beziehungen zu verbessern.

Die griechisch-türkischen Beziehungen kriseln in diesen Tagen wieder einmal heftig. Am Montag haben türkische Streitkräfte mehrfach griechischen Luftraum sowie Hoheitsgewässer verletzt. In der Luft kam es zu mindestens neun Scheingefechten zwischen griechischen und türkischen Kampfflugzeugen. Austragungsort dafür war der Himmel über der zentralen, der nordöstlichen und der südöstlichen Ägäis.
Insgesamt haben die verantwortlichen griechischen Stellen 141 Überflüge über den nationalen griechischen Luftraum registriert. Durchgeführt wurden diese von 44 Flugzeugen des Nachbarlandes: 20 Kampfjets des Typs F-16, fünf Seeaufklärer des Typs CN-235 und 19 Hubschrauber. Vierzehn der F-16 seien bewaffnet gewesen.
Im Mittelpunkt der Provokationen stand u. a. die Insel Agathonisi, die die nördlichste der Dodekanes ist. Zwei Flugkörperschnellboote der türkischen Marine haben im Rahmen des Manövers „Deniz Kurdu“ für etwa 20 Minuten griechische Hoheitsgewässer östlich und nördlich von Agathonisi durchpflügt. Ein Boot der griechischen Marine hat die Aktivitäten der türkischen Seestreitkräfte beobachtet bzw. war in Wartestellung.
Das griechische Außenministerium hat in einer Mitteilung scharf auf die türkischen Aktionen auf griechischem Hoheitsgebiet reagiert. Die Rede war von „Verletzung des internationalen Rechtes“. Es sei „offensichtlich, dass es in der Türkei Kräfte gibt, die Verständigung und gutnachbarschaftliche Beziehungen zwischen den beiden Ländern nicht wünschen“.
Die konservative Europarlamentarierin Eliza Vozemberg aus den Reihen der griechischen Oppositionspartei Nea Dimokratia hat bei der Europäischen Kommission eine Anfrage zum Schutz der griechischen Hoheitsgewässer gestellt. Sie verwies darauf, dass es sich auch um die EU-Außengrenze handle. Vozemberg konstatierte, dass die türkische Seite auch „illegale“ NAVEX-Meldungen gesendet habe. Bei letztere handelt es sich um Sicherheits- und Wetterinformationen. Auf diese Weise proklamiere Ankara große Teile zwischen den griechischen Inseln Samothraki und Kastelorizo für die Durchführung von Manövern. Damit stelle die Türkei „zum wiederholten Mal“ griechische Hoheitsrechte in der Ägäis in Frage. Regeln des internationalen Rechtes und der Europäischen Institutionen würden „bewusst und absichtlich missachtet“, stellte die EU-Parlamentarierin fest.
Noch am Wochenende hatte der griechische Ministerpräsident Alexis Tsipras in Peking eine offizielle Unterredung mit dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan. Die beiden Politiker waren sich darin einig, dass man auf die „positive Agenda der griechisch-türkischen Beziehungen“ zurückgreifen müsse.

Elisa Hübel

 

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