Austausch von Flüchtlingen zwischen Athen und Berlin Tagesthema

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Unser Foto (© Eurokinissi) entstand beim „Flüchtlingsgipfel“ der EU Ende Juni in Brüssel. Links im Bild: die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel. Bildmitte: Griechenlands Ministerpräsident Alexis Tsipras. Bei diesem Gipfeltreffen hatten sich die EU-Staats- und Regierungschefs auf eine Verschärfung der europäischen Asylpolitik geeinigt. Unser Foto (© Eurokinissi) entstand beim „Flüchtlingsgipfel“ der EU Ende Juni in Brüssel. Links im Bild: die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel. Bildmitte: Griechenlands Ministerpräsident Alexis Tsipras. Bei diesem Gipfeltreffen hatten sich die EU-Staats- und Regierungschefs auf eine Verschärfung der europäischen Asylpolitik geeinigt.

Seit einem EU-Flüchtlingsgipfel im Juni arbeiten Athen und Berlin an einem Pakt, der einen Austausch von Asylsuchenden betrifft. Deutschland will etwa 3.300 Immigranten zurück nach Griechenland schicken.

Die deutschen Behörden haben befunden, dass sie keinen Asylanspruch erfüllen. Herangezogen für diese Maßnahme wird das Dubliner Übereinkommen. Dieses sieht vor, dass die Betreffenden in das Land zurückkehren müssen, in dem sie erstmals europäischen Boden betreten haben bzw. in dem sie als erstes registriert worden sind.
Athen seinerseits will etwa 3.500 Asylsuchende nach Deutschland schicken. Diese haben einen Antrag gestellt, um mit ihren dort lebenden Familien vereint zu werden.
Um den „Austausch“ vorzubereiten, befindet sich seit Anfang dieser Woche eine Delegation des deutschen Außenministeriums in Athen. Zwischen 2015 und Anfang 2018 standen 4.500 Gesuche für Familienzusammenführung von Griechenland nach Deutschland aus. Bis Mai dieses Jahres hatte Berlin lediglich 1.005 dieser Anträge genehmigt. Seit Anfang 2018 sind jedoch 1.100 neue Gesuche hinzugekommen: Davon hat Berlin 290 stattgegeben.

Auf dem Festland untergebracht
Der griechische Minister für Migrationspolitik Dimitris Vitsas stellte unterdessen fest, dass diejenigen Asylsuchenden, die von Deutschland zurück nach Griechenland kommen werden, nicht auf eine der Inseln der Ägäis geschickt werden, auf denen sie registriert worden sind. Stattdessen würden die Betreffenden in Unterkünften auf dem Festland verbleiben.
Er sagte außerdem, dass seit dem 2. Mai ein Plan bestehe, um die Inseln der Ägäis zu entlasten. Eigens für diesen Zweck sei neues Personal eingestellt worden, damit die Asylgesuche schneller bearbeitet werden können. Mehr als 7.000 Menschen wurden seither entweder auf das Festland gebracht – es handelt sich um schwächere gesellschaftliche Gruppen und Personen die ein Recht auf internationalen Schutz haben – oder sie wurden im Rahmen des EU-Türkei Paktes zurück in die Türkei geschickt. Andere wurden in ihre Heimat repatriiert. Bei beiden letzteren Gruppen handelt es sich überwiegend um Personen, die kein Recht auf Asyl haben. (Griechenland Zeitung / eh)



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