In Griechenland rücken Neuwahlen auf die Tagesordnung Tagesthema

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Unsere Fotos (© Eurokinissi) entstanden am Wahltag. Unsere Fotos (© Eurokinissi) entstanden am Wahltag.

Griechenland hat gewählt. Für das regierende Linksbündnis SYRIZA von Premierminister Alexis Tsipras war das Ergebnis schockierend: Die konservative Nea Dimokratia (ND) konnte einen Vorsprung von mehr als 9 % einfahren.

Schlecht sieht es auch angesichts der Regional- und Kommunalwahlen aus. Große Teile des Landes wurden politisch „blau“ gefärbt: die Parteifarbe der konservativen Nea Dimokratia (ND). In fünf der dreizehn Regionalbezirke des Landes konnten sich bereits im ersten Wahlgang konservative Kandidaten durchsetzen, vor allem in Nordgriechenland. Die Farbe Blau dominiert auch bei den Kommunalwahlen: Die beiden großen Metropolen Athen und Thessaloniki werden nach der ersten Runde von der ND dominiert. Für das Endergebnis müssen allerdings noch die am kommenden Sonntag stattfindenden Stichwahlen abgewartet werden. 190528 Wahlen 1 SMALL
Als Konsequenz der Niederlage zog Tsipras die Reißleine: Er kündigte noch in der Wahlnacht vorverlegte Parlamentswahlen an, als Termine nannte er den 23. oder den 30. Juni. Beobachter halten auch den 7. Juli für wahrscheinlich. Zuvor hatte Oppositionsführer Kyriakos Mitsotakis von der konservativen Nea Dimokratia den Rücktritt von Tsipras gefordert. 190528 Wahlen 7 SMALL
Die Regierung hatte bisher stets behauptet, dass die in letzter Zeit veröffentlichten Meinungsumfragen die Realität verzerrt widerspiegeln würden. Durch das Wahlergebnis wurde dieses Argument nun entkräftet. Dadurch ist Tsipras erstmals in seiner politischen Karriere in eine passive Rolle gedrängt worden; er läuft nun den Entwicklungen hinterher. Die Trumpfkarte der Regierung, vorverlegte Wahlen zu jedem beliebigen Zeitpunkt ausrufen zu können, ist ausgespielt. Während jetzt heftiger Gegenwind auf ihn zukommt, bedeutet das Ergebnis vom Sonntag für die Konservativen Aufwind. Einige Beobachter rechnen damit, dass Mitsotakis sogar eine absolute Mehrheit bekommen könnte, wodurch dem Land möglicherweise langwierige Koalitionsverhandlungen erspart bleiben würden. 190528 Wahlen 6 SMALL
Die Börse reagiert auf die jüngsten Entwicklungen nahezu enthusiastisch. Am Montag legten Bankaktien um 11,5 % zu; der Generalindex kletterte um 6 %. Parallel dazu sanken die Zinsen für zehnjährige Griechenland-Anleihen, zwischenzeitlich hatten sie sogar die Drei-Prozent-Marke erreicht. (Griechenland Zeitung / jh)
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