Freitag, 15. Februar 2019 16:43

Mini-Regierungsumbildung in Griechenland

In Griechenland erfolgte am Freitagmittag eine Mini-Regierungsumbildung. Zurückzuführen ist diese u. a. auf die Tatsache, dass im Mai Kommunalwahlen durchgeführt werden. Die Ministerin für Makedonien und Thrakien Katerina Notopoulou kandidiert für das Amt des Bürgermeisters in der nordgriechischen Metropole Thessaloniki und muss deshalb ihren bisherigen Posten aufgeben. Ihren Job übernimmt Eleftheria Chatzigeorgiou.

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Am Dienstagabend hat Ministerpräsident Alexis Tsipras sein Regierungskabinett umgebildet. Es besteht aus 53 Mitgliedern; bei 13 von ihnen handelt es sich um neue Gesichter. Erhöht wurde die Präsenz von Frauen: Von bisher sechs auf 13.

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Das Zentralkomitee der Regierungspartei Bündnis der Radikalen Linken (SYRIZA) hat einen neuen Generalsekretär: Den bisherigen Innenminister Panos Skourletis. Für ihn haben am Montagabend 126 der 144 Mitglieder des Zentralkomitees votiert; 18 haben einen „weißen“ Stimmzettel abgegeben. Die Kandidatur von Skourletis wurde von Ministerpräsident Alexis Tsipras vorgeschlagen.

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Donnerstag, 01. März 2018 12:12

Mini-Regierungsumbildung in Griechenland TT

Am Donnerstag rückte in Griechenland eine Regierungsumbildung auf die Tagesordnung. Ministerpräsident Alexis Tsipras wollte damit ein Zeichen setzen, dass es nicht zu vorverlegten Parlamentswahlen kommen wird. Die Legislaturperiode endet im September 2019.

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Wegen der Inanspruchnahme eines Mietzuschusses musste am Montag die stellvertretende Arbeitsministerin Rania Antonopoulou ihren Hut nehmen. Der Zuschuss belief sich auf 1.000 Euro monatlich. Möglich wurde dies durch ein Gesetz, das im Jahre 2015 von der jetzigen Links-rechts-Regierung verabschiedet worden war. Damit war ein bereits seit 1994 bestehendes Gesetz auch auf nicht ins Parlament gewählte Regierungsmitglieder erweitert worden.

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