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Am Dienstagabend hat Ministerpräsident Alexis Tsipras sein Regierungskabinett umgebildet. Es besteht aus 53 Mitgliedern; bei 13 von ihnen handelt es sich um neue Gesichter. Erhöht wurde die Präsenz von Frauen: Von bisher sechs auf 13.

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Das Zentralkomitee der Regierungspartei Bündnis der Radikalen Linken (SYRIZA) hat einen neuen Generalsekretär: Den bisherigen Innenminister Panos Skourletis. Für ihn haben am Montagabend 126 der 144 Mitglieder des Zentralkomitees votiert; 18 haben einen „weißen“ Stimmzettel abgegeben. Die Kandidatur von Skourletis wurde von Ministerpräsident Alexis Tsipras vorgeschlagen.

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Donnerstag, 01. März 2018 12:12

Mini-Regierungsumbildung in Griechenland TT

Am Donnerstag rückte in Griechenland eine Regierungsumbildung auf die Tagesordnung. Ministerpräsident Alexis Tsipras wollte damit ein Zeichen setzen, dass es nicht zu vorverlegten Parlamentswahlen kommen wird. Die Legislaturperiode endet im September 2019.

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Wegen der Inanspruchnahme eines Mietzuschusses musste am Montag die stellvertretende Arbeitsministerin Rania Antonopoulou ihren Hut nehmen. Der Zuschuss belief sich auf 1.000 Euro monatlich. Möglich wurde dies durch ein Gesetz, das im Jahre 2015 von der jetzigen Links-rechts-Regierung verabschiedet worden war. Damit war ein bereits seit 1994 bestehendes Gesetz auch auf nicht ins Parlament gewählte Regierungsmitglieder erweitert worden.

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Griechenland wird seit Freitag von einem neuen Kabinett regiert. Veränderungen gibt es u. a. in den Ministerien für Bildung und Arbeit. In vielen Fällen hat die jüngere Generation die Zügel übernommen. Oberste Priorität ist ein erfolgreicher Abschluss der Verhandlungen mit den Geldgebern.  

Am Freitag hat Ministerpräsident Alexis Tsipras eine lang erwartete Kabinettsumbildung durchgeführt. Dieses besteht nun aus 49 Mitgliedern; 15 von ihnen sind erstmals in der Regierung vertreten. Einige davon gehören mit einem Alter um die 40 Jahre der jüngeren Generation an. Elf Minister bzw. stellvertretende Minister und Staatssekretäre hat Ministerpräsident Alexis Tsipras nach Hause geschickt.

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