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Griechenland / Athen. Griechenland und Polen sind die Länder, die im vergangenen Jahr am meisten von den Mitteln aus dem EU-Haushalt profitiert haben. Das gab die EU-Kommission am gestrigen Dienstag bekannt. Griechenland erhielt 2008 insgesamt 6,187 Milliarden Euro. Diese Summe entspricht 2,65 Prozent des griechischen Bruttoinlandsproduktes.

Am Montagabend wurde das Budget des Haushaltsplans des griechischen Parlaments für das Jahr 2014 verabschiedet. Es beträgt knapp 142 Millionen Euro und ist damit um 4,61 % schmaler als das des laufenden Jahres. Das heißt, dass in diesem Bereich etwa 6,8 Millionen Euro eingespart werden. Erreicht wird das vor allem durch die Senkung von Betriebs- und Mietkosten für die Dienststellen des Parlaments sowie durch die Gehaltskürzungen der 1.393 Angestellten der Volksversammlung.

Positiv äußerte sich der Chef des Internationalen Währungsfonds (IWF), Dominique Strauss-Kahn über die Möglichkeit, die Rückzahlung des von Griechenland aufgenommenen Kredites zeitlich zu verlängern. Eine solche Variante sei ohne neue Bedingungen denkbar. Anlass für diese Äußerungen war ein Besuch des IWF-Chefs am Montag in Athen. Dort sprach Strauss-Kahn u.a.

Am Wochenende wurde im griechischen Parlament mit knapper Mehrheit der Haushalt 2014 abgesegnet. Vorgesehen sind neue Steuern. Die Regierung verspricht aber auch Wachstum und mehr Sozialleistungen. Der griechische Haushalt 2014 wurde in der Nacht von Samstag auf Sonntag vom Parlament gebilligt. 153 der insgesamt 300 Parlamentarier haben mit „Ja“ gestimmt, 142 waren dagegen, einer hat sich der Stimme enthalten und vier Parlamentarier waren abwesend.

Mit der Mehrheit der Fraktion der regierenden sozialistischen PASOK (156 Abgeordnete) wurde nach Mitternacht der Sparhaushalt für das Jahr 2011 abgesegnet. 142 Mandatare der Oppositionsparteien stimmten dagegen, zwei waren abwesend.Premierminister Jorgos Papandreou zeigte sich entschlossen, das Land aus der Krise zu führen. Das schlimmste sei bereits überwunden sei: „Im Jahr 2010 sind wir durch eine Hölle gegangen, aber jetzt stehen wir dem Problem des Defizits besser gegenüber", so der Premier. Den derzeitigen Zustand bezeichnete er als eine „Herausforderung der Geschichte".