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Donnerstag, 02. Juli 2015 15:57

Das manipulierte Referendum

Mit einem Rechtsstaat ist das Referendum am kommenden Sonntag nicht vereinbar. Seine Fragestellung ist verwirrend, irreführend und appelliert an die Emotion der Wähler und nicht an ihre Logik. Das Schnellverfahren, mit dem es durchgeführt wird, erlaubt keine vernünftige demokratische Willensbildung.

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40 Griechen, unter ihnen Politiker, Akademiker, Künstler und Juristen, unterzeichneten einen Text der Historikerin Eleni Glikatzi-Arveler (s. Foto) für den Verbleib Griechenlands in Europa. „Griechenland und Europa sind seit alters her identische Kulturbegriffe“, heißt es unter dem Titel „Griechenland und Europa“.

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Zwei griechische Bürger zweifeln die Rechtmäßigkeit des für Sonntag angekündigten Referendums an. Sie haben am Mittwoch beim Staatsrat (Oberstes Verwaltungsgericht; siehe Foto)  eine Klage eingereicht, über die das Justizorgan am morgigen Freitag befinden wird.

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Wie erleben die Menschen in Griechenland die Zuspitzung der Krise? "Plusminus" checkt Fakten zur Schuldenkrise und besucht am Schicksalswochenende ein Rentnerpaar, eine sechsköpfige Familie und einen Unternehmer, der um seinen Firmenerfolg fürchtet.

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51 % der Griechen wollen beim bevorstehenden Referendum am kommenden Sonntag (5. Juli), gegen ein (nicht mehr aktuelles) Maßnahmenpaket der Geldgeber (Europäische Kommission, Europäische Zentralbank und Internationaler Währungsfonds)“ stimmen. Seit Montag, als die Banken landesweit geschlossen wurden, ist die Tendenz für ein „Nein“ aber deutlich gesunken.

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