Schlappe für Regierung bei Europawahlen: Tsipras kündigt Neuwahlen an

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Unser Foto (© Eurokinissi) entstand am Sonntagnachmittag vor einem Wahllokal. Unser Foto (© Eurokinissi) entstand am Sonntagnachmittag vor einem Wahllokal.

Die Europawahlen am Sonntag bereiteten dem regierenden Bündnis der Radikalen Linken (SYRIZA) eine herbe Niederlage. Noch in der Wahlnacht kündigte Ministerpräsident Alexis Tsipras die Durchführung von Parlamentswahlen an. Als wahrscheinlichster Termin dafür wird der 30. Juni gehandelt; es gibt aber Szenarien, wonach der Urnengang auch eine Woche vorher oder später stattfinden könnte. 

Nach Auszählung von etwa 70 % der Stimmen erhielt die konservative Nea Dimokratia rund 33,2 Prozent; SYRIZA folgt mit einem Abstand von fast zehn Prozentpunkten (23,8 %). Die sozialistische Bewegung der Veränderung (KinAl) kam klar auf den dritten Platz (7,4 %). Es folgen die kommunistische KKE (5,6 %), die faschistische Chryssi Avgi (4,85 %) und die Griechische Lösung (7,4 %). Einzug ins Europaparlament dürfte auch die Partei des einstigen Finanzministers Janis Varoufakis mit „Mera25“ halten: Sie erhielt 3,08 %. Allerdings ist bis zur endgültigen Stimmauszählung noch eine Zitterpartie angesagt.
Als Konsequenz für die Niederlage, die sich auch bei den gleichzeitig stattgefundenen Kommunal-, Gemeinde- und Präfekturwahlen andeutet – die Stichwahlen finden am kommenden Sonntag (2.6.) statt – forderte Premier Tsipras einen „klaren Wählerauftrag“, sprich: Parlamentswahlen.
Zuvor hatte Oppositionsführer Kyriakos Mitsotakis (ND) festgestellt: „Der Ministerpräsident muss die Verantwortung übernehmen, zurücktreten“, damit so schnell wie möglich eine neue Volksvertretung gewählt werden könne.
Angesichts der Wahlergebnisse streichen Beobachter nicht nur den Sieg der Konservativen heraus. Vor allem auch die Tatsache, dass die faschistische CA etwa die Hälfte ihrer Wählerschaft einbüßte und damit nur auf Platz fünf kam, findet allgemein Beachtung. Das gilt als großer Erfolg für alle demokratischen Kräfte des Landes. (Griechenland Zeitung / jh)

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