Die Statements der kleineren Oppositionsparteien im Parlament

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Unser Foto (© Eurokinissi) zeigt die Vorsitzende der Bewegung der Veränderung Fofi Gennimata. Unser Foto (© Eurokinissi) zeigt die Vorsitzende der Bewegung der Veränderung Fofi Gennimata.

Nach Ankündigung des Wahlergebnisses am Sonntag stellte die Vorsitzende der sozialistischen Bewegung der Veränderung (KinAl) Fofi Gennimata fest: „Das griechische Volk hat gewählt. Seine Entscheidungen werden respektiert.“

Die Bürger des Landes hätten für ein Ende der Regierungszeit von SYRIZA gestimmt, so Gennimata. Der frühere Premier Alexis Tsipras habe dem neuen Ministerpräsidenten Kyriakos Mitsotakis eine regierungsfähige Mehrheit gegeben. Die KinAl werden dem eine verantwortungsbewusste Oppositionspolitik entgegensetzen.

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Als viertstärkste Kraft zog die kommunistische KKE ins Parlament ein. Generalsekretär Dimitris Koutsoumbas bedankte sich bei allen Wählern, vor allem denjenigen, die zum ersten Mal den Kommunisten ihre Stimme geschenkt haben. Der Regierungswechsel zwischen ND und SYRIZA werde keinen wesentlichen politischen Wechsel mit sich bringen, so sein Urteil. Das „Märchen des gerechten Wachstums“, das von den Politikern des Establishments verbreitet werde, betreffe „nicht das alltägliche Leben unseres Volkes“, so der KKE-Chef. Seine Partei werde auch gegen die neu gewählte Regierung ankämpfen. Zum ersten Mal im Parlament vertreten ist die „Griechische Lösung“ des Rechtspopulisten Kyriakos Velopoulos. Per Twitter stellte letzterer am Sonntag fest: „Ab heute beginnen wir mit harter Arbeit, Griechenland wieder … griechisch zu gestalten.“ Seine zehn Sitze in der Volksvertretung konnte er vor allem in Athen, Thessaloniki, Achaia, Larissa und Serres gewinnen.

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MeRa25-Chef  Janis Varoufakis

Mit im Parlament vertreten ist auch die MeRa25 des früheren Finanzministers Janis Varoufakis. In seiner Rede nach Bekanntgabe des Wahlergebnisses stellte er fest, dass es sich für die ND letztlich um ein negatives Ergebnis handle, das man an den Urnen erzielt habe. Das Volk habe seit jeher Regierungen bestraft, die Spar- und Reformprogramme (Memoranden) der Geldgeber durchgesetzt hätten. Dabei verpflichtete sich Varoufakis gegenüber seinen Wählern: „Vollkommenen Ungehorsam gegen all das zu zeigen, was unsere Kinder ins Ausland schickt“. Der Prozentsatz von MeRa25 im Parlament sei zwar klein, aber „groß genug, um vieles zu verändern“, so der einstige Finanzminister im Kabinett Tsipras I (Januar bis Juli 2015). (Griechenland Zeitung / eh)

 

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