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Am heutigen Donnerstag beginnt auf Rhodos „ein Mittelmeerforum“, an dem sich Regierungschefs aus dem Mittemeerraum beteiligen. Am Freitag werden sich Spitzenpolitiker aus dem europäischen Süden in Athen treffen. Am Samstag schließlich wird die Internationale Thessaloniki-Messe (DETh) eröffnet.

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Am 10. September wird in der nordgriechischen Metropole Thessaloniki die jährlich stattfindende Internationale Messe Thessaloniki (DETh) eröffnet. Sowohl Ministerpräsident Alexis Tsipras als auch die Führer der Oppositionsparteien bereiten sich auf ihre Reden im Rahmen des Großereignisses vor.
Der Regierungschef dürfte bemüht sein, den Bürgern seines Landes eine „Botschaft der Hoffnung“ zu vermitteln. Schlüsselbegriffe werden Parteiinsidern zufolge sein: Rückkehr zu wirtschaftlichem Wachstum sowie Beginn der Gespräche für einen Schuldenschnitt mit den europäischen Partnern und Geldgebern. Positiv will der Linkspolitiker Tsipras vom Bündnis der Radikalen Linken (SYRIZA) auch den Kampf seiner Regierung gegen Korruption und Vetternwirtschaft herausstreichen. Weiterhin wird er allem Anschein nach erneut das Thema der Rückzahlung deutscher Zwangsanleihen aus dem zweiten Weltkrieg auf den Tisch bringen. Dementieren dürfte er mit großer Sicherheit Gerüchte über einen vorverlegten Urnengang. Er hatte wiederholt klargestellt, die Legislaturperiode bis Anfang 2019 voll auszuschöpfen.

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Am Mittwoch hat das griechische Parlament die Vermögenserklärungen der griechischen Parlamentarier und Parteichefs aus dem Jahr 2013 veröffentlicht. Grundlage dafür ist das Haushaltsjahr 2012, ein Jahr also, in dem sich die Finanz- und Wirtschaftskrise bereits voll auswirkte. Gelistet sind insgesamt 609 Vermögenserklärungen u. a. von Parlamentariern, amtierenden sowie ehemaligen Ministern und stellvertretenden Ministern sowie die Erklärungen der für Finanzen der politischen Parteien verantwortlichen Funktionäre.
Einer der ärmsten Politiker ist den Unterlagen zufolge der amtierende Ministerpräsident Alexis Tsipras gewesen. Er hatte ein Jahreseinkommen von 66.764 Euro, das aus seiner Abgeordnetendiät resultierte. Weitere 2.460 Euro erhielt er aus anderen Einnahmen. Er ist der Besitzer eines Apartments in Athen sowie eines Motorrads der Marke BMW (650 ccm). Auf seinem Bankkonto befanden sich knapp 7.000 Euro. Etwas besser betucht ist der Vorsitzende der konservativen Oppositionspartei Nea Dimokratia, Kyriakos Mitsotakis. Er verbuchte Einnahmen in Höhe von 70.397 Euro aus Diäten für sein Abgeordnetenmandat und 11.203 aus anderen Quellen. Er ist zudem Besitzer eines 570 Quadratmeter großen Hauses auf einem 8.000 Quadratmeter großen Grundstück, zudem verfügt er über weitere Immobilien; er hat einen Pkw (1400 ccm), ist Mitbesitzer einer Zeitung auf Kreta („Kyrikas“) und verfügt über Aktienbesitz.

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Ministerpräsident Alexis Tsipras stattet bis Freitag, dem 2. Oktober, in New York seinen ersten offiziellen USA-Besuch in der Funktion des griechischen Regierungsoberhauptes ab. Anlass für sein Kommen ist die Vollversammlung der Vereinten Nationen.

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Der Vorsitzende der ultra-rechten LAOS (Orthodoxe Volkssammlung) Jorgos Karatzaferis soll sich schon bald vor der griechischen Justiz wegen der Annahme von Schmiergeldern und anderer Unregelmäßigkeiten verantworten. Das hat am Mittwoch ein parlamentarischer Kontrollausschuss für Fragen der Vermögenserklärungen entschieden.

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